Aktuelles / Mittwoch, 21.November.2012

Rot-Grüner Raucherkreuzzug: Traditionelle Eckkneipen vor dem Aus?

Die rot-grüne Landesregierung hat sich nach langem Streit beim Nichtraucherschutz nun geeint – zum Nachteil der Gastwirtschaft in NRW. Künftig soll es nur noch bei privaten Familienfeiern, die zuvor beim Ordnungsamt angemeldet werden müssen, gestattet sein, in Gaststätten und Kneipen zu rauchen. Das neue Gesetz soll ab dem 1. Mai 2013 gelten.

Eckkneipen und Gaststätten gehören zur deutschen Kultur. Jeder war schon einmal dort und in vielen Dörfern und kleineren Städten stellen sie das gesellschaftliche Zentrum dar. Doch dies kann sich durch einige Änderungen 2013 dramatisch ändern. Nach Bayern führt NRW das strengste Nichtraucherschutzgesetz ein. Künftig ist es in Eckkneipen, Gaststätten, Festzelten und bei Brauchtumsveranstaltungen verboten, zu rauchen. Künftig soll es nur bei angemeldeten Familienfeiern gestattet sein, zu rauchen. Bei Firmen- und Vereinsfeiern ist dies jedoch nicht gestattet.

Neben dem absoluten Rauchverbot ist die Gastwirtschaft auch durch den neuen GEMA-Tarif, der ab Januar 2013 gültig ist, zusätzlich gefährdet. Neben den zu befürchteten Wegfall einer Vielzahl von Gästen kommen also noch steigende Kosten auf die Kneipen- und Gaststättenbesitzer zu. Damit droht vielen die Schließung. In anderen Bundesländern haben strenge Nichtraucherschutzgesetzen zu sog. „Kneipensterben“ geführt.

Schon jetzt befinden sich viele Kneipen im Existenzkampf. Fährt man durch Städte wie Köln oder Gelsenkirchen, sieht man viele leerstehende Kneipen.

Dazu äußert sich der Jugendbeauftragte der PRO-Bewegung Tony-Xaver Fiedler, der selbst jahrelang in der Gastronomiebranche tätig war:

Tony Fiedler leitete mit anderen Jugendlichen zusammen über zwei Jahre ein Jugendcafé bei Frankfurt und arbeitete in führender Position in einer bekannten Frankfurter Diskothek

Das Vorhaben der rot-grünen Landesregierung gefährdet tausende Arbeitsplätze. Zwar verdienen die meisten Gaststätten und Kneipe am Rauchen ihrer Gäste kein Geld, jedoch wenn die Gäste für eine Zigarette ständig nach draußen gehen müssen, werden sich viele die Frage stellen:

Bleibe ich lieber gleich ganz zuhause?

Niemand spricht sich gegen einen Nichtraucherschutz aus. Dieser ist sehr richtig und wichtig, gerade in Speiselokalen oder größeren Gastronomiebetrieben. Die Frage ist jedoch, ob dieser soweit gehen darf, dass einem kompletten Wirtschaftszweig bis hin zur kleinsten Eckkneipe die Freiheit genommen wird, selbst zu entscheiden, ob er seine Kunden rauchen lässt oder nicht.

Gaststätten und Kneipen sind in Stadtteilen und Gemeinden früher und auch heute noch zum Teil ein gesellschaftliches Zentrum. Dieses Stück Kneipenkultur müssen wir erhalten. Wir fordern deswegen die Landesregierung auf, von ihrem Vorhaben nach einem absoluten Rauchverbot abzurücken und einen gerechten Nichtraucherschutz zu gewährleisten, der zeitgleich auch für Raucher und Gastronomen akzeptabel ist.