Aktuelles / Freitag, 10.Februar.2012

Remscheid: Etablierte Politik verweigert Bürgern Mitsprache bei Moscheebau

In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Remscheid konnte die starke PRO-NRW-Delegation ein Musterbeispiel dessen erleben, was eigentlich interessierte Bürger vom Mitmachen in der Politik abhält. In einem kaum Besucherplätze ausweisenden „Sitzungssaal“, der bestenfalls noch den morbiden Charme der frühen 70er Jahre versprühte, jagte die resolute Oberbürgermeisterin Wilding regelrecht durch die Tagesordnungspunkte. Bürgeranträge, die in anderen Städten selbstverständlich bürgerfreundlich am Anfang der Sitzung behandelt werden, werden in Remscheid erst ganz zum Schluss behandelt, was allerdings auch nicht weiter wundert, ist doch ein Rederecht für die antragsstellenden Bürger ebenfalls nicht vorgesehen.

Offenbar vor dem  Druck des politischen Establishments einknickend, sah sich der angeblich „islamkritische“ W.I.R.-Fraktionsvorsitzender Wieland Gühne fürs erste nicht mehr in der Lage, seinen Antrag auf eine vertragliche Verpflichtung auf Verzicht des Muezzinrufes der Ditib aufrecht zu erhalten und zog diesen zur Freude der anderen Politiker zurück. Gühne, der allen Ernstes zu glauben scheint, die islamistische Ditib würde auch nur ein einziges Zugeständnis an die einheimische Remscheider Bevölkerung machen, buhlte vielmehr um Anerkennung bei den anderen Fraktionen, indem er in parlamentsunwürdiger Gossensprache wirklich islamkritische politische Mitbewerber als „rechtes, verkommenes Pack“ bezeichnete.

Wie von derartigen „Politikern“ nicht anders zu erwarten, gab man sich mit dem vernünftigen PRO-NRW-Bürgerantrag, der einen Bürgerentscheid über das anmaßend protzige Bauvorhaben der Ditib zur Folge haben sollte, gar nicht erst ab. Alle Ausschussmitglieder lehnten den Vorschlag ohne Diskussion und Aussprache ab und machten damit einmal mehr deutlich, daß ein islamkritisches, bürgernahes und nonkonformistisches Korrektiv in Remscheid nötiger denn je ist.

André Hüsgen

Andre Hüsgen, PRO-NRW-Kreisbeauftragter für Remscheid, äußerte anschließend:

„Während man gestern so wunderbar gezeigt hat, was die verbrauchte Remscheider Politik von Bürgern und deren Sorgen hält, wurde so ganz nebenbei bekannt, daß die islamistische Ditib sich frühen Plänen zufolge auch im neuen Stadtteilzentrum Honsberg mit Büroräumen einnisten möchte. Die islamistische Landnahme in Remscheid schreitet also weiter voran. Daß W.I.R.-Fraktionschef Gühne beim kleinsten Gegenwind seine Forderung auf Verzicht des Muezzinrufes über Bord wirft, und wie ein Besessener über ihm nicht genehme politische Mitbewerber herzieht, war ohnehin klar. Diesen ‚couragierten’ Herrn kann man nun getrost als Kapitän Schettino der Remscheider Politik bezeichnen.“

Der junge Sozialwissenschaftler Gereon Breuer steht dem Beirat der Kommunalpolitischen Vereinigung der PRO-BEWEGUNG vor.

Der Sozialwissenschaftler Gereon Breuer, der als Beiratsvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der PRO-BEWEGUNG die Remscheider PRO-NRW-Delegation begleitete, ergänzte: „Bei so viel Bürgerfeindlichkeit, wie ich sie selten in einem kommunalen Gremium erlebt habe, ist es kaum verwunderlich, daß sich nur noch eine Minderheit für Politik vor Ort interessiert oder gar bereit ist, sich kommunalpolitisch zu engagieren. Dann noch dreist zu behaupten, der Moscheebau sei von einer Mehrheit der Remscheider Bürger gewollt, zeugt vom deutlich mangelnden Realitätsbewusstsein der etablierten Remscheider Kommunalpolitiker. Wären sie sich sicher, bei einem Bürgerentscheid über das Moscheebauvorhaben ein ihnen genehmes Ergebnis zu erhalten, hätten sie wohl keine Schwierigkeiten damit. Weil sie sich aber so sehr vor dem Zerplatzen ihres lange geträumten Multi-Kulti-Traumes fürchten, fürchten sie in gleicher Weise die Meinung des Bürgers. Spätestens bei der Kommunalwahl 2014 kann jeder Remscheider Bürger dieses schändliche Verhalten mit einer Stimme für PRO NRW abstrafen.“