Recht Sicherheit und Ordnung endlich durchsetzen
Aktuelles, Landesweit, Top-Themen / Freitag, 19.Mai.2017

Recht Sicherheit und Ordnung endlich durchsetzen

Seit etlichen Jahren verschärft sich die objektive Gefährdungslage inDeutschland durch Einbrüche, Drogen, Mord, Totschlag, Vergewaltigungen, tagtägliche Gewalttaten und Rohheitsdelikte legal oder illegal hier lebender Migranten. Diese begehen circa 45 % aller Kapitalverbrechen!

PRO NRW fordert daher von der neuen NRW-Landesregierung mehr Polizeipräsenz und deren bessere Ausstattung sowie unverzügliche Abschiebung aller illegal hier lebender Migranten sowie die Ausweisung straffällig gewordener Ausländer. Die Sicherheit unserer Bürger zu gewährleisten bleibt die wichtigste Aufgabe des Staates. Leider wird unser Staat dieser Aufgabe längst nicht mehr im erforderlichen Umfang gerecht. Die unkontrollierte Massenzuwanderung der letzten Jahre und die visafreie Einreise von Osteuropäern bescherten uns in Verbindung mit der seit vielen Jahren Kaputt-Sparpolitik bei Polizei und Justiz eine Flut zusätzlicher Straftaten. Zudem sind auch die terroristischen Gefährdungslagen und terroristischen Anschläge durch islamistische Gewalttäter mit einer solchen Wucht in die Bundesrepublik importiert worden, dass selbst das Bundeskriminalamt aufgrund der hohen Zahl der Ermittlungen personal völlig überfordert ist.

Ausländische islamistische Gefährder sind als tickende Zeitbomben unverzüglich auszuweisen. Die Freiheitsrechte deutscher Gefährdersind massiv einzuschränken, so dass von diesen keine relevante Gefahr mehr ausgehen kann. Bei doppelter Staatsbürgerschaft ist die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen und der Gefährder ist unverzüglich auszuweisen. Zudem fordert PRO NRW schon seit Jahren, die Möglichkeit eine doppelte Staatsbürgerschaft zu erwerben endlich zu beenden. Ein etwaiges Bleibrecht ausländischer Straftäter ist zu beenden. Es ist Aufgabe unserer Behörden diese Straftäter zu zwingen, Deutschland unverzüglich zu verlassen. Heimatländer, die sich der Aufnahme ihrer Staatsbürger aus welchen Gründen auch immer widersetzen, sind finanzielle Hilfszahlungen ersatzlos zu streichen. Jede Form einer extremistisch motivierten Gewalt ist konsequent zu verfolgen. Die Mindeststrafen sind in vielen Deliktsbereichen zu erhöhen. Die zeitige Höchststrafe ist von 15 auf 30 Jahre anzuheben. Das Jugendstrafrecht ist der gesellschaftlichen Realität endlich anzupassen. Opferschutz muss vor Täterschutz bestehen!

Können, wie es derzeit der Fall ist, die EU-Außengrenzen nicht nachhaltig geschützt werden, muss die Bundesrepublik in die Lage versetzt werden, den Einreiseverkehr an ihren Grenzen zu unterbinden und die eigenen Grenzen gegen eine unkontrollierte Einwanderung zu schützen. Wer in NRW Sicherheit, Recht und Ordnung durchsetzen will, der muss PRO NRW stärken.

Tags: , , , , , , , , , , , , ,