Aktuelles / Mittwoch, 6.Oktober.2010

Pro NRW wird in Mönchengladbach für die Freiheit demonstrieren!

Der nordrhein-westfälische Innenminister Jäger hat jetzt den Verfassungsschutzzwischenbericht für das laufende Jahr herausgebracht. Inhalt der Ausarbeitung sollten Strömungen und Phänomene sein, die den Werten unserer Verfassung nicht nur zuwiderlaufen, sondern diese auch abschaffen wollen. Über einige Seiten widmet sich der Bericht sachlich dem Salafismus, also jener Spielart des Islam, die sich in diesen Tagen mit dem Verein „Einladung zum Paradies“ in Mönchengladbach festsetzen will.

Gegen die Tätigkeit dieses Vereins und der Ausbreitung der islamistischen Ideologie haben Bürger in den letzten Wochen lautstark protestiert. Die Bürgerbewegung pro NRW hat sich ebenfalls klar positioniert. Sie stellt sich gegen einen Salafismus, der die Grundrechte und die Freiheit in unserem Land massiv bedroht. Der pro-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht betonte, dass er in diesem Punkt die Argumente des Verfassungsschutzes teile.

pro-NRW- und pro-Köln-Vorsitzender Rechtsanwalt Markus Beisicht

Im Zwischenbericht wurde festgehalten, dass die Salafisten die islamische Religion als „Ideologie, Ordnungs- und Herrschaftssystem und als unvereinbar mit der im Grundgesetz festgelegten parlamentarischen Demokratie“ verstünden. Und genau dies sei der Grund, so Beisicht, dass seine Partei zusammen mit den Republikanern zur Demonstration in Mönchengladbach aufrufe.: „Unsere Demonstration ist eine Manifestation für die Freiheit und für die Bewahrung der Grundrechte. Ich rufe all jene auf, die sich mutig gegen diese mittelalterliche Religion stellen wollen, sich diesem Protestzug anzuschließen.“

Umso mehr zeigte sich der pro-NRW-Vorsitzende aber verwundert, dass im gleichen Bericht seine Partei genannt werde: „Der Innenminister macht sich noch nicht eimal die Mühe und nennt einen Grund, was an pro NRW verfassungsfeindlich sein könnte. Völlig absurd aber ist, dass der Bericht uns eine Propaganda unterstellt die eine ‚angebliche‘ Islamisierung zum Thema habe. Die Gefahr einer Islamisierung ist so angeblich, dass Herr Jäger sie in seinem Bericht selbst beschreibt. Es ist nicht hinzunehmen, dass hier aus reinem Parteiopportunismus mit unserer Bürgerbewegung eine grundgesetzkonforme Opposition diffamiert wird, die sich aktiv gegen die Bedrohungen eines religiösen Extremismus stellt.

Wir werden in Mönchengladbach von unserem Recht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch machen, um die Gefahr der Islamisierung weiter ins Gespräch zu bringen. Pro NRW wird in Mönchengladbach gegen alle Widerstände von Linksextremen und Islamisten für die Freiheit demonstrieren!“