Aktuelles / Freitag, 6.Juni.2014

PRO NRW-Ratsgruppe Essen hat sich konstituiert.

Gestern hat sich die PRO NRW-Ratsgruppe Essen auf  einer Arbeitssitzung konstituiert. Es wurde ein Gruppenstatut verabschiedet und die Ratsfrau Tina Öllig einstimmig zur Sprecherin der PRO NRW-Ratsgruppe gewählt.

Heute Vormittag fand zudem eine Unterredung der neu konstituierten Ratsgruppe im Büro des Oberbürgermeisters statt. Anlässlich dieses Gespräches mit der Verwaltung wurde das weitere Procedere der Arbeitsaufnahme der Ratsgruppe besprochen.

T. Öllig

T. Öllig

Zur Konstituierung der PRO NRW-Ratsgruppe Essen erklärt die Sprecherin der Ratsgruppe, Ratsfrau Tina Öllig:

„Während die Altparteien derzeit über lukrative Pöstchen und die Gremienzusammensetzung verhandeln, hat unsere Ratsgruppe in Ruhe die Arbeit aufgenommen. Wir werden unseren Wählerauftrag in den nächsten sechs Jahren konsequent umsetzen und als freiheitliche Oppositionsplattform den verbrauchten Altparteien auf die Finger gucken. Wir bedauern des Weiteren die Tendenz neu gewählter Ratsmitglieder, unmittelbar nach der Wahl ihre Versprechen zu brechen und sich irgendwelche Partner zu suchen, die ihnen Fraktionsgelder und sonstige Vorteile bringen – ganz gleich, wofür sie denn ursprünglich einmal angetreten sind. Auch lässt das heutige Gespräch mit der Stadtverwaltung wenig Positives im Umgang mit unserer Ratsgruppe erwarten. Offenbar setzen die verbrauchten Rathausparteien im Umgang mit PRO NRW auf Stigmatisierung, Ausgrenzungen und Geschäftsordnungstricks, um uns die Arbeit so schwer als möglich zu machen. Sollte sich diese Haltung durchsetzen, so werden die Ratssitzungen in Essen sicher lebhafter, aber sicher auch weitaus länger andauern. Notfalls werden wir den Mehrheitsfraktionen über die Bezirksregierung oder gar über das zuständige Verwaltungsgericht Nachhilfeunterricht in Sachen Gleichbehandlung und demokratische Kultur erteilen. Wir freuen uns jedenfalls auf die neue Aufgabe und werden unsere Anliegen im Stadtrat offensiv vertreten.“ 

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