PRO NRW punktet bei gestriger Ratssitzung in Leverkusen!
Aktuelles, Landesweit, Regional, Top-Themen / Dienstag, 17.Oktober.2017

PRO NRW punktet bei gestriger Ratssitzung in Leverkusen!

Mit einer regelrechten Antragsoffensive sorgte PRO NRW bei der gestrigen
Leverkusener Ratssitzung für jede Menge Zündstoff. Insgesamt brachte die
kommunalpolitisch außerordentlich aktive Ratsgruppe gestern acht Anträge ein, die
teilweise sehr kontrovers diskutiert wurden. Empört zeigten sich die Altparteien insbesondere
gegenüber der PRO NRW
Forderung zur Wiedereinführung von Schweinefleisch in den örtlichen Kitas und Schulen.
Die PRO NRW-Ratsfrau Susanne Kutzner meinte in der Debatte, dass Fleisch vom
Schwein zum Speiseplan einer vielfältigen, gesunden und ausgewogenen Ernährung auch in der Kita und in der Schulverpflegung gehöre.
Die Kantinen von Leverkusener Schulen und Kindertagesstätten sollten deshalb auch wieder regelmäßig Gerichte mit Schweinefleisch anbieten.
Auch wenn die Zahl der Muslime in Leverkusen stetig
steige, darf das nur aus falsch verstandener Rücksichtnahme auf religiöse
Befindlichkeiten heraus, nicht zu einer Einschränkung der Essensauswahl der
Leverkusener Kinder/Schüler führen. Diese harmlose PRO NRW-Forderung nach
einem ausgewogenen Speiseangebot an Leverkusener Schulen und
Kindertagesstätten wurde als ausländerfeindlich stigmatisiert und von der
Ratsmehrheit verworfen.
Auch fand der PRO NRW Antrag auf Erarbeitung eines eigenen
Katastrophenschutzkonzepts für die Stadt keine Mehrheit. Die Pannenserie in den
bröckelnden belgischen Atomkraftwerken Tihange und Doel war für PRO NRW
Anlass, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Denn bislang gibt es in Leverkusen
weder ein eigenes Katastrophenschutzkonzept für die Stadt noch ein gemeinsames
mit benachbarten Kommunen. Der Bevölkerungsschutz bei möglichen atomaren
Störfällen schien die Leverkusener Altparteien wenig zu interessieren. Sie lehnten
jedenfalls nach einer kurzen Debatte den durchdachten Antrag von PRO NRW mit
Mehrheit ab.
Auch der PRO NRW Antrag zu prüfen, ob eine Videoüberwachung des städtischen
Angstraumes Bahnhofstrasse in Opladen möglich sei, fand keine Mehrheit. CDU und
SPD ignorierten einmal mehr die Kriminalitätsexplosion in diesem städtischen
Angstraum rund um die Bahnhofstrasse. Wieder einmal zeigte sich, dass gerade die
Leverkusener CDU zwar in Wahlkämpfen Schaufensterreden für mehr Innere
Sicherheit in Leverkusen hält, wenn es aber darauf ankommt die Sicherheitslage in
Leverkusen zu verbessern, jedes Mal kneift. Die unhaltbaren Zustände an der
Bahnhofstrasse Opladen werden weiterhin lediglich verwaltet und offenbar von den
Altparteien auf Dauer hingenommen.
Mit weiteren Anträgen zur Förderung der Elektromobilität, zur Anschaffung von City-
Trees zur Verbesserung der Luftqualität in der Stadt und zur Einrichtung eines
kommunalen Baustellenmanagements zur Verhinderung unnötiger Staus führte die
Ratsgruppe die Altparteien regelrecht vor. Diese reagierten auf die fundierten Anträge
nur mit schroffer Ablehnung, billiger Polemik und Beschimpfungen.
Die Leverkusener Lokalmedien, die bekanntlich besonders eng mit den Altparteien
verbandelt sind, verschwiegen in ihrer Berichterstattung über die gestrige
Ratssitzung mal wieder sämtliche PRO NRW-Aktivitäten. Ein Bürger, der die gestrige
Ratssitzung via Internet verfolgte, rief heute früh den PRO NRW-Vorsitzenden an und
äußerte sein Unverständnis über die völlig einseitige lückenhafte Berichterstattung
der Leverkusener Lokalmedien über die gestrige Ratssitzung.
PRO NRW hat jedenfalls gestern in der Ratssitzung erneut kommunalpolitische
Kompetenz bewiesen und die Altparteien in vielen Bereichen regelrecht vorgeführt.
Wer es gut mit Leverkusen meint, sollte diese Oppositionsplattform für die Interessen
der einheimischen Leverkusener Bevölkerung unterstützen.

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