Aktuelles, Regional / Freitag, 24.März.2017

PRO NRW kündigt Aufklärungskampagne in Monheim an

Dieser Fall ist selbst in ganz NRW wohl einzigartig: Zwei umstrittene islamistische Moschee-Vereine bekommen in Monheim zwei Grundstücke im Wert von insgesamt 900.000 Euro überlassen. Der Monheimer Steuerzahler darf demzufolge den repräsentativen Neubau von zwei Großmoscheen bezahlen.

PRO NRW hat in der Vergangenheit schon mit diversen Protestaktionen gegen die skandalöse kostenlose Grundstücksübertragung protestiert. Doch hat der Monheimer Stadtrat das auch von PRO NRW unterstützte Bürgerbegehren mit dem Titel „Keine Steuergelder für Moscheegrundstücke“ als unzulässig abgelehnt. Offenbar scheut der Monheimer Bürgermeister Daniel Zimmermann ein Bürgervotum zu dieser Frage. Obwohl die Initiatoren des Bürgerbegehrens alle gesetzlich notwendigen Kriterien für ein Bürgerbegehren erfüllt hatten, wurde im Monheimer Stadtrat das Bürgerbegehren mit Mehrheit für unzulässig erklärt. Zimmermann möchte mit aller Kraft die weitere Islamisierung von Monheim gegen den erklärten Bürgerwillen durchsetzen.

PRO NRW kündigt für die kommenden Monate eine massive Öffentlichkeitskampagne gegen den mit Steuergeldern bezuschussten Bau zweier weiterer Moscheen in Monheim an.

Hierzu erklärt der PRO-NRW-Parteivorsitzende Markus Beisicht:

Markus Beisicht

Parteivorsitzender Markus Beisicht

„Gemäß Ratsbeschluss vom 26. Oktober 2016 sollen die „DITIB – türkisch islamische Gemeinde zu Monheim e.V.“ sowie die „Islamische Gemeinde in Monheim und Umgebung e.V.“ Zuschüsse in Höhe von 825.000 Euro zum Erwerb von Grundstücke zur Errichtung von Großmoscheen erhalten. Dieser Monheimer Ratsbeschluss stellt eine rechtswidrige Verschleuderung von Steuergeldern dar. Es dürfte ebenfalls rechtlich mehr als fragwürdig sein, wenn eine Gemeinde ohne Gegenleistung städtische Grundstücke an umstrittene Moscheegemeinden verschenkt. Es ist des Weiteren skandalös, dass der Monheimer Stadtrat das Bürgerbegehren als rechtlich unzulässig abgelehnt hat, obwohl die Initiatoren in kürzester Zeit mehr als 2.500 Unterschriften gesammelt hatten.

Offensichtlich hält die Ratsmehrheit wenig von Transparenz und Bürgerbeteiligung. Der Widerstand gegen die Steuergeldverschwendung zum Bau von Moscheen muss nun in Monheim auf die Straße getragen werden. PRO NRW wird mit einer breiten Öffentlichkeitskampagne den Widerstand der einheimischen Bevölkerung gegen die geplanten Moscheebauprojekte unterstützen. Daneben werden im Sommer Mahnwachen und gegebenenfalls eine größere Demonstration im Herzen von Monheim erfolgen.“

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