Aktuelles / Montag, 22.April.2013

PRO NRW aktualisiert Planungen zur Kommunalwahl 2014

Am Wochenende fand in Leverkusen die konstituierende Sitzung des neuen PRO-NRW-Vorstandes statt. Die frisch gewählten Landesvorstandsmitglieder und kooptierten Bezirksvorsitzenden verständigten sich auf ein ambitioniertes Arbeitsprogramm in den nächsten Monaten. Im Mittelpunkt steht dabei schon jetzt die Vorbereitung der NRW-Kommunalwahl im Frühjahr 2014. Sämtliche Aktionen und Kampagnen werden künftig unter diesem zentralen Gesichtspunkt geplant und durchgeführt.

Der neue Vorstand der Bürgerbewegung PRO NRW,.

Der alte und neue PRO-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht resümierte in seinem Bericht zur Lage eine erfreuliche Mitgliederentwicklung. Im laufenden Jahr gäbe es einen deutlicher Anstieg der Mitgliederzahlen zu vermelden. Die Neuaufnahmen würden die vereinzelten Abgänge um ein Vielfaches überwiegen. Sehr erfreulich seien auch die ersten Reaktionen zum von PRO NRW initierten Volksbegehren gegen Asylmissbrauch. Nach der spektakulären Kundgebungsserie zum Auftakt der Volksinitiative sei man jetzt in die Phase der Unterschriftensammlung eingestiegen. In den nächsten Monaten würde es landesweit Infostände, Sammelaktionen in  Fußgängerzonen und postalische Kontaktaufnahmen geben.

Die meiste Zeit der Vorstandsmitglieder beanspruchte dann  der wichtigste Tagesordnungspunkt der Sitzung: Die aktualisierte Rahmenplanung zur Kommunalwahl 2014, bei der PRO NRW mehrere hundert kommunale Mandate erkämpfen will. Anhand der örtlichen Strukturen und der Zahl der wahlkampfwilligen Aktivisten erarbeitete der Landesvorstand folgende Liste derzeit sicherer oder zumindest wahrscheinlicher Wahlantritte der PRO-Bewegung:

BV Aachen: Aachen und Städteregion Aachen

BV Bergisches Land: Wuppertal, Remscheid, Solingen, Oberbergischer Kreis, Radevormwald, Ennepe-Ruhr-Kreis, Witten und Rheinisch-Bergischer Kreis.

BV Mittelrhein: Köln, Bonn, Leverkusen, Rhein-Erft-Kreis, Bergheim und Pulheim.

BV Niederrhein: Mönchengladbach, Duisburg, Rheinkreis Neuss, Dormagen, Krefeld und Düsseldorf.

BV Ostwestfalen-Lippe: Kreis Minden-Lübbecke und Stadt Minden.

BV Ruhrgebiet: Gelsenkirchen, Recklinghausen (Stadt u. Kreis), Bochum, Essen und Dortmund.

BV Südwestfalen: Hagen und Kreis Siegen-Wittgenstein.

Der Vorstand betonte in den Beratungen, dass diese Liste sich bis Ende 2013 natürlich noch ändern könne. Sowohl Zu- als auch Absetzungen seien denkbar. Die Erfahrung habe gezeigt, dass oftmals noch wenige Monate vor den Kommunalwahlen  plötzlich Aktivisten auftauchen, die kurz entschlossen eine Kandidatur anstreben und auch erfolgreich umsetzen. Die Bürgerbewegung wolle das Zeitfenster dafür möglichst lange offen halten.

Davon abgesehen werden wohl in einigen Städten die ersten Kandidaten zur Kommunalwahl schon im Sommer aufgestellt. Ein Schulungsseminar zu den rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen wird in wenigen Tagen stattfinden.

Als weiterer öffentlichkeitswirksamer Höhepunkt der politischen Arbeit im ersten Halbjahr 2013 wurde vom Vorstand die Kundgebung am 5. Mai in Bonn ausgerufen. Eine landesweite Mobilisierung zum Gedenken an den ersten Jahrestag der Salafistenkrawalle von Bonn, Bad Godesberg, sei selbstverständlich, so Generalsekretär Markus Wiener.

Abschließend wurde der Vorstand noch über die laufenden Arbeiten am Internetauftritt der PRO-Bewegung informiert. Man wolle die jetzt noch relativ ruhige Phase nutzen, um verschiedene Dinge vor dem Einstieg in den Vorwahlkampf zu optimieren. Funktionäre und Mitglieder wurden in den nächsten Tagen und Wochen um etwas Geduld und Verständnis gebeten, falls die Internetseiten von PRO NRW zeitweise nicht in gewohnten Umfang und unter allen Adressen erreichbar sind.