Aktuelles / Freitag, 25.Februar.2011

Pro-Bewegung steht zur Wehrpflicht

Die Plagiatsaffäre um Verteidigungsminister zu Guttenberg ist vorbei. Nach der Aberkennung des Doktortitels wurde gestern im Bundestag über die weitere Abschaffung der Bundeswehr debattiert, als sei nichts gewesen. Die Wehrpflicht steht dann nur noch im Grundgesetz, ist aber ausgesetzt, so der Plan von Guttenbergs. Der Pro-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht kritisierte diese Entwicklung. Es zeige, welches Verhältnis die Altparteien zum Grundgesetz hätten. Die Pro Bewegung stehe dagegen zur Wehrpflicht:

Rechtsanwalt Markus Beisicht, pro-NRW-Vorsitzender

„Guttenberg und seine Kollegen wollen eine Interventionsarmee. Die ist aber nach den Vorstellungen des Grundgesetzes nicht legitim. Als freiheitliche Bürgerbewegung sorgen wir uns deshalb, dass auch hier unsere Verfassung immer weiter abgewickelt wird. Es passt schon zusammen: Wer geistiges Eigentum anderer klaut und sich an keinerlei Ehrenkodex hält, dem ist auch nicht das wichtig, was die Väter dieser Republik im Sinn hatten, als sie eine Bürgerarmee schufen. Militärische Fähigkeiten sollten nur dem Frieden dienen und keiner Machtpolitik. Von diesem Grundsatz haben sich die Altparteien längst verabschiedet.

Wie unsere politischen Freunde von der FPÖ in Österreich wird sich in Deutschland die Pro Bewegung nachdrücklich für die Wiederherstellung der Wehrpflicht einsetzen. Bürger in Staatsaufgaben einzubinden ist ein staatspolitisches Anliegen – diese Auffassung des FPÖ-Wehrsprechers Peter Fichtenbauer deckt sich mit den Vorstellungen der Pro Bewegung. Hinzukommt, dass wir es nicht hinnehmen werden, dass die Bundeswehr für zweifelhafte Auslandseinsätze missbraucht wird. Auch die Altparteien haben sich an die Verfassung zu halten. Bei einer Wehrpflichtigenarmee ist das gesellschaftliche Interesse  hieran naturgemäß größer als bei einer Berufsarmee.“