Aktuelles / Montag, 3.Januar.2011

Positives Signal aus Österreich

In einem Neujahrsbrief umriss der FPÖ-Vorsitzende HC Strache die Grundlinien seiner Politik und bettete diese in den gesamteuropäischen Kontext ein. Der Pro-Köln-undPro-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht wertete diese Erklärung als wertvolle Richtschnur für das weitere Vorgehen der Freiheitlichen in Deutschland: „Die Erklärung von HC Strache zeigt, dass der Freiheitskampf europäischer Patrioten ein gemeinsames Anliegen ist. Auch für die Pro-Bewegung sind die Ideale der freiheitlich-patriotischen 1848er Revolution die Werte unseres politischen Wollens.“

Strache hatte in seiner Erklärung die Islamisierung als „gefährlichste Bedrohung der Zeit“ diagnostiziert, der man entschieden und entschlossen entgegentreten müsse. „Wir wollen als Volk überleben und auch unser europäisches christliches Abendland und unsere Werte, unsere Kultur und unsere Traditionen erhalten und sichern. Darüber hinaus wollen wir soziale Gerechtigkeit und Sicherheit für unsere Österreicher umsetzen.“ betonte Strache. Gleichzeitig habe er in seiner „Verantwortung als FPÖ-Bundesparteiobmann seit 2005 mit vielen europäischen Freiheitsparteien engste Kontakte und Partnerschaften aufgebaut, wie etwa mit dem Vlaams Belang, der Dänischen Volkspartei, der Lega Nord, den Schwedendemokraten, der Schweizer Volkspartei (SVP), der Bewegung PRO-Köln, etc.“

Europäische Patrioten im Gespräch (v. l.): pro-Köln- und pro-NRW-Vorsitzender Markus Beisicht, Pro-NRW-Generalsekretär Markus Wiener, die pro-Köln-Fraktionsvorsitzende Judith Wolter, der FPÖ-Bundesobmann HC Strache und der FPÖ-Europaabgeordnete Andreas Mölzer.

Wichtig seien auch die Kontakte nach Russland oder nach Israel. Strache betonte die Ziele der FPÖ gerade in Bezug auf Israel. Man werde dort mit allen Parteien und politischen Vertretern – mit Juden und Arabern – den Dialog führen. Die Neutralität seines Landes werde von der FPÖ stets betont. Seine Partei fordere das „unteilbare Völkerrecht, Heimatrecht, Menschenrecht und die politischen Rechte aller Völker ein“. Gegen Gewalt und Terrorismus, der zurzeit vor allem mit dem radikalen Islamismus identisch sei, müsse man sich gemeinsam zur Wehr setzen. Die Umsetzung von UNO-Beschlüssen sei ebenso einzufordern.

Diese Positionierung, so Markus Beisicht, sei auch für Deutschland und andere europäische Nationen richtig: „In meinen Gesprächen mit Filip Dewinter vor Weihnachten haben wir ziemlich identisch die von Strache formulierten Positionen gemeinsam im Gespräch herausgearbeitet. Die Freiheitlichen in Deutschland haben sich jetzt zu positionieren, damit bis 2014 ein klares Profil erkennbar ist. Dieses Profil muss auch in der Außenpolitik klare Aussagen haben. Die Positionierung der FPÖ wird für die Bundesrepublik beispielhaften Charakter haben. Wir werden uns weder von der Linken, noch von der extremen Rechten, noch von anderen politischen Gruppierungen, die sich jetzt als politische Konjunkturritter betätigen, irgendwelche Feindbilder oder Fremdzuschreibungen aufdrücken lassen. Insofern gibt auch der veraltete Begriff des politisch Rechten nur unzureichend das wieder, was wir wollen: Unser politisches Wollen ist freiheitlich. Denn: Wir lieben Heimat.“