Aktuelles / Donnerstag, 2.April.2015

Nach Ostern geht es richtig los!

Beisicht_MTÜ_polaroidInterview mit dem PRO NRW-Parteivorsitzenden Rechtsanwalt Markus Beisicht zur PRO NRW-Frühjahrsoffensive

Herr Beisicht, das Osterwochenende steht vor der Tür. Danach will PRO NRW richtig durchstarten. Was dürfen wir unter der angekündigten PRO NRW-Frühjahrsoffensive verstehen?

Zunächst sollten unsere Mitglieder, Aktivisten und Funktionäre die Ostertage nutzen, um ihren Akku noch einmal in Ruhe aufzuladen. Danach haben wir uns ein ambitioniertes Programm vorgenommen. Wir stehen vor entscheidenden Wochen und Weggabelungen, die für die Zukunftsfähigkeit unserer Partei von hoher Relevanz sind.
Die Partei muss insbesondere in der Asyldebatte in unserem Land öffentlichkeitswirksam Flagge zeigen. Ein regelrechter Flüchtlings-Tsunami bedroht die Zukunftsfähigkeit unserer Städte. Wir werden mit einer landesweiten Kampagne gegen den Asylmissbrauch reagieren.

Der Beginn der Kampagne stellt eine bewusst provokant ausgerichtete Kundgebungstour durch die Städte Oberhausen, Mülheim, Düsseldorf und Duisburg dar. In diesen Städten haben wir uns zentrale Örtlichkeiten mit viel Publikumsverkehr ausgesucht, um öffentlichkeitswirksam ein Zeichen gegen den Asylmissbrauch und die ausufernde Überfremdung zu setzen. Gerade bei dieser Kundgebungstour suchen wir den Dialog mit den Bürgern und Anwohnern.

Zudem werden wir beweisen, dass es sehr wohl möglich ist, friedlich in den Ruhrgebietsmetropolen, aber auch in Düsseldorf, gegen den Missbrauch unseres Asylrechts auf Kosten der Steuerzahler zu demonstrieren. Extremisten verschiedenster Couleur machen schon jetzt gegen unsere Kundgebungstour mobil.

Wir werden diesen Feinden der Meinungsfreiheit einen längst fälligen Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit erteilen. Im Übrigen vertraue ich auf die örtlichen Polizeibeamten, die natürlich sicherstellen werden, dass wir unsere legitimen Grundrechte auch ausüben können.

Warum haben Sie sich gerade für die Städte Düsseldorf, Duisburg, Oberhausen und Mülheim entschieden?

In Düsseldorf werden 13 neue Containerstandorte für zumeist als Asylbewerber getarnte Armutsflüchtlinge aus dem Boden gestampft. Mindestens 2.600 Asylbewerber sollen dort kurzfristig untergebracht werden. Auf den Düsseldorfer Steuerzahler kommen allein für die Errichtung der Heime Kosten von ca. 40 Millionen Euro zu. Hinzu kommen noch die Ausgaben für Verpflegung, Gestaltung der Außenbereiche sowie die Einrichtung der geplanten Wohncontainer.

Die Stadt Duisburg steht bekanntlich seit längerem im Fokus von Armutsflüchtlingen vom Balkan. Das „Problemhochhaus“ in Duisburg-Rheinhausen hatte bundesweit eine hohe Aufmerksamkeit erzeugt und war ein Symbol für die Zuwanderung in unsere Sozialsysteme.
In vielen Duisburger Stadtteilen herrscht das gleiche Straßenbild: Vermüllung, Vandalismus, kaputte Straßen. Duisburg wird regelrecht zum Armenhaus der Bundesrepublik. Nun ist bekannt geworden, dass über 300 Wohnungen von der Duisburger SPD-Stadtverwaltung beschlagnahmt worden sind, um dort Asylbewerber einzuquartieren.

Die Stadt scheint einfach nicht zur Ruhe zu kommen. Es ist daher an der Zeit, gerade in Duisburg ein öffentlichkeitswirksames Zeichen gegen den ausufernden Asylmissbrauch zu setzen.
In Mülheim an der Ruhr gibt es viele Anwohnerinitiativen von Bürgern gegen die Pläne der Stadtverwaltung zur Errichtung neuer Asylunterkünfte. Nun plant die Stadt vermehrt, Asylbewerber auf Kosten der Steuerzahler in Wohnungen unterzubringen. Dazu sollen die Mieter ihre Wohnungen räumen. Ein wirklich skandalöser Vorgang, den wir nicht schweigend hinnehmen wollen. Deshalb geht es am 1. Mai in Mülheim auf die Straße.

Die Stadt Oberhausen ist bei der Pro-Kopf-Verschuldung absolut führend in der Bundesrepublik. Die Infrastruktur verfällt immer mehr. Viele Straßen befinden sich in einem erbärmlichen Zustand. Nun ist gerade bekannt geworden, dass auch in Oberhausen vier neue Flüchtlingsheime gebaut werden sollen.

Auch in Oberhausen wird mit weiteren Millionenkosten für die Alimentierung der Asylbewerber gerechnet. Wie die Stadt das überhaupt finanziell stemmen kann, steht sowieso in den Sternen. Die verbrauchten Rathausparteien haben die Kommune regelrecht vor die Wand gefahren und die Bürger dürfen wie so oft die Zeche zahlen.

Deshalb ist es auch besonders wichtig, in Oberhausen ein Zeichen des Bürgerprotestes zu setzen. Zudem plant unsere Bürgerbewegung landesweit Verteilaktionen zum Thema Armutseinwanderung und Asylmissbrauch. Wir werden den Blockwarten der Political Correctness nonkonforme Antworten zu diesen Fragen erteilen.

Glauben Sie, dass die gesamte Partei bei dieser Frühjahrsoffensive mitziehen wird?

Wir werden sicherlich nicht im Schlafwagen politische Veränderungen durchsetzen können. Es muss wirklich jeder begreifen, dass die Partei sich Stillstand, Lethargie und Winterschlaf nicht leisten kann. Wir erwarten von unseren Verbänden, dass nunmehr überall im Lande vermehrt Verteilaktionen, Infostände, aber auch kleinere Protestaktionen, um die Schweigespirale wenigstens ansatzweise zu durchbrechen, durchgeführt werden.

Ich möchte daher noch einmal an unser gesamtes Umfeld eindringlich appellieren, uns bei dieser Frühjahrsoffensive zu unterstützen. Überall, wo eine nennenswerte Öffentlichkeitsarbeit geleistet wird, sind Neuaufnahmen zu verzeichnen. Die Akzeptanz von PRO NRW ist nach wie vor ausreichend vorhanden.

Wir müssen uns aber behaupten! Wir müssen gemeinsam mit dem nötigen Elan wieder in den politischen Angriff übergehen. Unsere Mitglieder sollten daher die Ostertage nutzen, um auch einmal darüber nachzudenken, was jeder von ihnen zu einer Verbesserung unserer Parteiarbeit beisteuern kann.

Allein können wir nur sehr wenig bewirken. Gemeinsam könnte uns sehr wohl mittelfristig eine nachhaltige Veränderung der Parteienlandschaft in NRW gelingen. Als PRO NRW-Parteivorsitzender kann ich nur an alle unsere Mitglieder, Spender und Aktivisten appellieren, unsere Frühjahrsoffensive nachhaltig zu unterstützen. Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, der hat schon verloren!

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