Aktuelles / Donnerstag, 21.Oktober.2010

Leverkusen: Blockwarte der Political Correctness machen mal wieder gegen pro NRW mobil

Die unter chronischem Mitgliederschwund leidende IG Bergbau Chemie Energie organisiert gemeinsam mit der fragwürdigen, durch den Steuerzahler finanzierten Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus Köln, eine Podiumsdiskussion unter dem Motto „Leverkusen gegen Rechtsextremismus“ mit dem Ziel, die betont grundgesetzkonforme rechtsdemokratische Opposition in der Stadt, also pro NRW, zu stigmatisieren.

Im Flyer heißt es wörtlich:   

Eine Informationsveranstaltung zur Prävention des Rechtsextremismus in Leverkusen

Rechtsextremismus:

– Wer sie sind

– Was sie machen

– Was sie denken

– Wie sie sich organisieren

– Woran man sie erkennt

– Präventionsmaßnahmen in den Betrieben und in den Schulen

Diskutieren über pro NRW in Leverkusen wollen:

Der Migrantenlobbyist und Sozialdezernent der Stadt, Frank Stein (SPD), Leo Monz vom DGB Bildungswerk Bund, Düsseldorf, Giovanni Police, Abteilung Migration/Integration IGBCE, Hannover und Hans Peter Killguss, Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus, Köln.

Andersdenkende sind bei dieser Diskussionsveranstaltung, die pikanterweise in einer orientalischen Moschee im sogenannten Kulturzentrum Diyanet, Kiesweg 7, 51373 Leverkusen stattfinden wird, nicht erwünscht.

Statt sachlich Argumente auszutauschen, soll nach dem Willen des Veranstalters ausschließlich gehetzt, diffamiert und stigmatisiert werden. Man könnte fast meinen, Erich Honecker wäre mit einer DDR-Lightversion aus seiner Gruft wieder auferstanden. In bester linksextremer Tradition hat die Gewerkschaft dann auch per Email zahlreiche Mitarbeiter der Bayer AG zu dieser Veranstaltung gegen Demokratie und Meinungsfreiheit eingeladen.

Die Hetzveranstaltung beginnt am Sonntag, den 14.11.2010 um 15.00 Uhr im Kulturzentrum Diyanet, Kiesweg 7 in Leverkusen.

Hierzu erklärt der pro-NRW-Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Leverkusener Stadtrat, Rechtsanwalt Markus Beisicht:

pro-NRW- und pro-Köln-Vorsitzender Rechtsanwalt Markus Beisicht

„Offenbar haben die zahlreichen Aktivitäten unserer pro-NRW-Jugend vor Leverkusener Gymnasien, Gesamtschulen und Berufsschulen den politischen Gegner mehr als nervös gemacht. Ich möchte noch einmal daran erinnern, dass die Leverkusener Stadtverwaltung unter dem besonders linkslastigen Dezernenten Stein bereits im Jahr 2008 mit städtischer Verfügung das Verteilen von pro-NRW-Flyern im Stadtgebiet von Leverkusen untersagt hatte. SPD-Genosse Stein wollte offenbar die nordkoreanischen oder gar die chinesischen Genossen im Kampf gegen Andersdenkende kopieren. Der Bescheid musste später aufgehoben werden und eine von der Stadt abgeschlossene Rechtsschutzversicherung musste sämtliche Kosten übernehmen. Nunmehr eifern Stein und Killguss dem chinesischen Vorbild erneut nach.

Man will darüber diskutieren, mit welchen Präventionsmaßnahmen man das Verteilen von Flyern von politisch Andersdenkenden vor Schulen und Betrieben verhindern kann. Vom Recht auf Meinungsfreiheit haben diese politisch verblendeten Blockwarte der Political Correctness offenbar noch nie etwas gehört. Wer zu stigmatisierenden Hetzjagden auf politisch Andersdenkende aufruft, versündigt sich am Grundwertekanon unserer Demokratie. Im Gegensatz zu Stein und Killguss treten wir für eine lebendige plurale Demokratie und insbesondere auch für das Recht auf Meinungsfreiheit in Leverkusen ein.

Wir werden deshalb zahlreich die fragwürdige Diskussionsveranstaltung besuchen und die eintönige und einschläfernde Hetzveranstaltung mit nonkonformen Beiträgen etwas lebendiger gestalten.

Im Übrigen würde ich mich außerordentlich darüber freuen, wenn möglichst viele Leverkusener Bürgerinnen und Bürger am 14. November im Herzen der islamistischen Parallelwelt von Leverkusen ein Zeichen für Meinungsfreiheit und Transparenz setzen würden.“