Aktuelles / Mittwoch, 8.August.2012

Islamischer Schulunterricht stellt eine große Gefahr für die Demokratie dar!

Angestoßen durch den hessischen CDU-Landtagsabgeordneten, Hans-Jürgen Irmer, hat die Debatte um die Einführung eines islamischen Schulunterrichts endlich an Fahrt aufgenommen. Denn was sich aktuell in Hessen, Hamburg und NRW ereignet, ist ein symptomatisches Beispiel für die Politik der Altparteien.

Um über die Einführung eines islamischen Religionsunterricht diskutieren zu können, müssen einige Sachverhalte erläutert und erklärt werden. Zunächst ist es eine Grundvoraussetzung für die Einführung, dass eine sog. „Religionsgemeinschaft“ existiert. Im Christentum ist dies mit der Katholischen und Evangelischen Kirche bspw. gegeben. Im Islam bzw. bei der islamischen Gemeinde in Deutschland ist dies nicht der Fall. Eine einheitliche Gemeinschaft existiert nicht.

Vereine wie die DITIB, Milli Görüs, der Zentralrat der Muslime und andere sind lediglich der Zusammenschluss der verschiedenen Moscheevereine bzw. allgemein die Betreiber der Moscheen. Zwar erheben diese den Anspruch, die Muslime in Deutschland zu vertreten, aber das macht sie noch lange nicht zu einer Religionsgemeinschaft.

Nach unserem Grundgesetz sind ausschließlich Religionsgemeinschaften dazu befähigt, einen religiösen Schulunterricht zu betreiben. Die Rot-Grün geführten Bundesländer Hamburg und NRW gehen dazu unterschiedliche Wege, um diesen Passus zu umgehen. In Hamburg laufen aktuell Verhandlungen über einen Staatsvertrag zwischen dem Bundesland Hamburg und drei muslimischen Verbänden. Würde dieser Vertrag zustande kommen, würden diese Verbände in den Rang einer Religionsgemeinschaft aufsteigen und wären zudem eine öffentliche Körperschaft, d.h. sie wären unter anderem dazu befähigt, eigene Steuern zu erheben und hätten bestimmte Vorteile in Sachen Baurecht.

In NRW hingegen wird ein Beirat mit willkürlich ausgewählten muslimischen Verbänden an die Stelle der Religionsgemeinschaft gesetzt. Dieses Gremium soll bis 2019 Bestand haben und aus diesem soll auch die benötigte Religionsgemeinschaft hervorgehen, zumindest für NRW.

Durch solche Tricks soll versucht werden, landesweit islamischen Religionsunterricht einzuführen. Ein weiterer Aspekt ist, dass die Religionsgemeinschaften zur Treue gegenüber der Verfassung verpflichtet sein. Gibt es aber keine Religionsgemeinschaft, dann entfällt rein theoretisch auch dieser Passus.

PRO NRW hält das Verhalten der rot-grünen Landesregierung für klar verfassungswidrig und lehnt die Einführung eines islamischen Religionsunterricht entschieden ab. Dass offene Verfassungsfeinde in Deutschland Moscheen betreiben dürfen und zum Teil noch Steuergelder bekommen, ist schon ein Skandal an sich. Das aber eben jene Vereine nun auch direkten Einfluss auf die Unterrichtsgestaltung erhalten sollen, ist nicht akzeptabel! Irgendwann muss auch einmal gut sein. Der große deutsche Philosoph Friedrich Nitzsche sagte einmal: „Toleranz ist die Unfähigkeit, ja oder nein zu sagen!“ Wir müssen endlich wieder lernen, „Nein“ zu sagen!