Aktuelles / Mittwoch, 4.Juni.2014

Markus Beisicht zum Wahlausgang: "Katastrophen sehen sicher anders aus"

Interview mit dem PRO NRW-Vorsitzenden Rechtsanwalt Markus  Beisicht zum Ausgang der nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen:

Herr Beisicht, Ihre Kritiker meinen, PRO NRW habe am 25. Mai die angestrebten Zielvorgaben verfehlt. Ist das auch Ihre Meinung?

Rechtsanwalt Markus Beisicht

Rechtsanwalt Markus Beisicht

Wer die einzelnen Wahlergebnisse sachlich und seriös betrachtet, der wird konstatieren müssen, dass PRO NRW sich bei der Kommunalwahl nicht nur stabilisiert, sondern unter widrigen Bedingungen vielerorts hervorragende Wahlergebnisse eingefahren hat. Es sind zunächst die Großstädte Leverkusen, Duisburg und Gelsenkirchen zu erwähnen. Dort erzielte PRO NRW durchgängig Wahlergebnisse von über 4 %. Auch die Wahlerfolge im Bergischen Land sind mehr als beachtlich. Wir konnten uns überall parlamentarisch verankern und haben die Zahl unserer kommunalen Fraktionen und Gruppen  mehr als verdoppelt. Ich will aber auch nicht unerwähnt lassen, dass der Wahltag uns auch einige Enttäuschungen beschert hat. Dazu gehört sicher das Kölner Wahlergebnis von knapp 3 %. Es ist uns leider dort nicht gelungen, zum dritten Mal in Fraktionsstärke in den Stadtrat einzuziehen. Immerhin wurden auch in Köln sieben kommunale Mandate erobert. Katastrophen sehen sicher anders aus.

 Wie erklären Sie sich die unterschiedlichen Wahlergebnisse?

Es ist sicher leichter, unter Berücksichtigung der Bevölkerungsstruktur im Ruhrgebiet respektable Wahlergebnisse zu erzielen, als in studentisch geprägten Großstädten mit rot-grünem Lebensgefühl wie Köln, Bonn und Aachen. Dass wir angesichts einer monatelangen Stigmatisierungs- und Ausgrenzungskampagne in Konkurrenz zu einer medial teilweise hofierten Protestgruppierung mit ähnlichen Inhalten, aber mit prall gefüllter Kriegskasse überhaupt noch so gut abgeschnitten haben, stellt eine außergewöhnliche Leistung dar. PRO NRW hat im Wesentlichen ihre kommunalen Bastionen erfolgreich verteidigt und zudem viele neue Fraktionen und Ratsgruppen, insbesondere in Großstädten, neu hinzugewinnen können. Allein in Essen haben wir insgesamt acht neue kommunale Mandate erkämpfen können. Es besteht also nirgendwo Grund, Trübsal zu blasen.

 Wie geht es mit dem Projekt PRO-Bewegung in den kommenden Jahren weiter?

PRO NRW wird sich auf die Oberbürgermeisterwahlen im Jahre 2015 und die anstehende Landtagswahl 2017 konzentrieren. Jetzt gilt es, die vorhandenen Strukturen weiter auszubauen, zu verfestigen und überall im Lande kampagnenfähig zu werden. Angesichts des ernüchternden Wahlergebnisses bei der Europawahl ist im Hinblick auf bundesweite Wahlantritte natürlich erst einmal Zurückhaltung angesagt. Es gilt, unsere Kräfte zunächst vollständig auf Nordrhein-Westfalen zu konzentrieren. Aber selbstverständlich stehen wir auch zukünftig als Partner für erfolgversprechende freiheitliche Sammlungsprojekte jenseits des Narrensaums zur Verfügung. Zunächst gilt es jedoch unsere Hausaufgaben in Nordrhein-Westfalen zu machen und unsere Geschlossenheit zu bewahren.

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