Landesweit / Donnerstag, 16.September.2010

Fakten statt Sozialromantik

Auf Radio Leverkusen durfte heute der Kinderschutzbund wieder Alarm schlagen. Angeblich drohe in der Stadt eine neue Kinderarmut. Jedes fünfte Kind in der statt lebe mit Hartz-IV-Bezügen. Für die Fraktion von pro NRW im Leverkusener Stadtrat war dies Anlass, „Fakten statt Sozialromantik“ auf den Tisch zu legen, wie Fraktionschef Markus Beisicht betonte. In einem Antrag für den Stadtrat forderte pro NRW die Verwaltung auf, einen Speiseplan nach dem Vorbild von Thilo Sarrazin zu entwerfen.

pro-NRW-Vorsitzender Rechtsanwalt Markus Beisicht

Beisicht bekräftigte, dass eine soziale Politik nicht in der Entmündigung ganzer gesellschaftlicher Gruppen bestehen könne. Transferleistungen würden immer stärker zu einer Abhängigkeit und Antriebslosigkeit der Fürsorgeempfänger führen:

„Das Buch von Thilo Sarrazin hat eindrucksvoll belegt, dass wir es in Deutschland nicht mit einem Problem der materiellen Armut zu tun haben, sondern vielmehr mit einer kulturellen Armut. Bei den geltenden Regelsätzen kann sich keine Familie damit herausreden, sie könnte ihre Kinder nicht angemessen versorgen. Wenn die Altparteien durch eine zunehmende Alimentierung der Menschen Gutes zu tun glauben, bewirken sie tatsächlich das Gegenteil. Soziale Transferleistungen und eine Gegenleistung führen zu Abhängigkeit und Antriebslosigkeit. Der von uns vorgeschlagene Speiseplan würde die von Transferleistungen abhängigen Bürger zu mehr Verantwortung anmahnen, mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln selbst für eine gesunde und ausgewogene Ernährung zu sorgen.“