Aktuelles / Dienstag, 22.Mai.2012

Duisburg: Vom Irrsinn ziganer Zuwanderung – Opposition tut Not!

Es ist wohl kein Zufall, dass der Artikel über die Folgen der Zuwanderung von Roma nach Duisburg erst nach der Landtagswahl veröffentlicht wird. Im Internetportal des sozialdemokratischen WAZ-Medienkonzerns war letzte Woche über die gravierenden Folgen dieses Zuzugs aus Südosteuropa zu lesen. Es gibt von der Stadt zwar ein Handlungskonzept, das einige Wohltaten für die Roma vorsieht die vom Land bezahlt werden sollen. Die Stadt Duisburg ist aber pleite und befindet sich unter der Finanzaufsicht des Regierungspräsidenten:

„So liege beispielsweise eine Anfrage der Stadt Duisburg an die Bezirksregierung, ob sie denn nun für zusätzliche Schülertransportverkehre oder für das Schoko-Ticket als freiwillige Leistung für diese Zuwanderer neue Schulden machen dürfe, seit Wochen unbeantwortet herum.“ Zudem ziehen weitere dunkle Wolken auf und zwar „…schon zum Ende des kommenden Jahres 2013 – dann, wenn in der EU auch für Bulgaren und Rumänen die volle Freizügigkeit, das Recht der Arbeitsaufnahme und somit auch ein Rechtsanspruch auf soziale Hilfeleistung bestehen.“

Dies alles und noch viel mehr ist den Wählern von der etablierten Politikerkaste natürlich verschwiegen worden und zeigt einmal mehr, wie nötig echte Opposition ist.

Am 17.Juni 2012 haben die Wählerinnen und Wähler in Duisburg aber erneut die Gelegenheit, die Politiker zu quälen, indem sie Jörg Uckermann von Pro-NRW zu ihrem Oberbürgermeister wählen!