Regional / Mittwoch, 7.Juli.2010

Bergheim: Pro NRW auf Augenhöhe mit den Altparteien

Vor weniger als einem Jahr zog in Bergheim, der Kreisstadt des Rhein-Erft-Kreises, die Bürgerbewegung pro NRW erstmals mit rund 6 % der Stimmen in den Stadtrat ein. Die drei Stadträte der neuen Pro-NRW-Fraktion schufen anschließend in Rekordzeit arbeitsfähige Strukturen mit qualifizierten Mitgliedern in den Fachausschüssen der Kreisstadt. Seither gestaltet die Fraktion unter ihrem Vorsitzenden Jürgen Hintz als konstruktive Oppositionskraft die Kommunalpolitik ihrer Heimatstadt mit. Kritisch und politisch unkorrekt, wo es nötig ist, sachbezogen und konstruktiv, wo es möglich ist.

So handelte die Pro-NRW-Fraktion gleichberechtigt mit den etablierten Ratsfraktionen in vielen Arbeitskreis- und Ausschusssitzungen einen Kompromiss zur schwierigen Frage der Zukunft der städtischen Bäder aus. Pro NRW nahm dabei die Interessen einiger Tausend Bergheimer Bürger wahr, die sich mittels Unterschriften gegen die unmittelbar drohende Schließung der Stadteilbäder ausgesprochen hatten. Auf Vorschlag der Bürgerbewegung pro NRW hin wurden die Initiatoren dieser Unterschriftensammlung zu den Beratungen der Arbeitsgruppe des Stadtrates eingeladen und angehört. Auch diese bürgernahe und transparante politische Maßnahme trug mit dazu bei, dass schlussendlich ein gemeinsamer Kompromiss aller Bergheimer Stadtratsfraktionen gefunden werden konnte, der eine kurzfristige Schließung der Stadtteilbäder verhindern konnte und mittelfristig den Neubau eines modernen, gut zu erreichenden Zentralbades für die ganze Kreisstadt vorsieht.

Der Bergheimer Pro-NRW-Fraktionsvorsitzende und Kreistagsabgeordnete Jürgen Hintz

„Pro NRW hat in Bergheim gezeigt, dass wir zu einer konstruktiven Oppositionspolitik bereit und fähig sind, wenn die Altparteien auf undemokratische Ausgrenzungsrituale verzichten“, so der Fraktionsvorsitzende und stv. Pro-NRW-Landesvorsitzende Jürgen Hintz auf einer Sitzung seiner Fraktion gestern nachmittag im Bergheimer Rathaus. „Als Interessenvertretung der normalen einheimischen Bevölkerung werfen wir nicht nur einen kritischen Blick auf die etablierte Politik, sondern gestalten auch selbst mit und übernehmen Verantwortung in der Kommunalpolitik. Dadurch konnten wir z.B. in der Frage der Bäderschließungen mehr für die Bürger in Quadrath-Ichendorf und anderen Stadtteilen erreichen, als durch eine reine Verweigerungshaltung.“

Der ebenfalls auf der Fraktionssitzung als Gastreferent anwesende Pro-NRW-Generalsekretär Markus Wiener lobte die kommunalpolitische Kernerarbeit der Bergheimer Fraktion. „Kommunalpolitik ist eigentlich  häufig eine ziemlich unideologische Sachpolitik – wenn die Altparteien nicht wie in Köln oder anderswo eine völlig starrsinnige und undemokratische Ausgrenzungs- und Diskriminierungsstrategie gegen uns fahren würden. Die etablierte Politik in Bergheim scheint hier nicht die Fehler anderer  Kommunen wiederholen zu wollen und respektiert den Wählerwillen von rund 6 % der Bürgerinnen und Bürger“, so der 34jährige Politikwissenschaftler weiter. 

„Pro NRW wird das gemäß unseres demokratischen Wählerauftrages auch in Zukunft für eine kritische und zugleich konstruktive Oppositionspolitik in der Kreisstadt nutzen. Ganz im Sinne unserer Devise des Aufbaus von unten nach oben, der Verankerung an der Basis, um dann über die Kommunalpolitik mittelfristig auch zum landespolitischen Faktor zu werden.“

Mehr zur Arbeit von Pro NRW in Bergheim und dem ganzen Rhein-Erft-Kreis finden Sie auf der

Internetseite des Kreisverbandes Rhein-Erft