Regional / Donnerstag, 10.Juni.2010

Bergheim: 600.000 Euro jährlich für geduldete Ausländer

Eine Anfrage der Fraktion pro NRW in Bergheim hat ergeben, dass die 62.000 Einwohner zählende Stadt allein im Jahr 2008 über 600.000 EUR für geduldete Ausländer ausgegeben hat. Also für einen Personenkreis, der eigentlich ausreisepflichtig wäre! Für das Jahr 2009 würden laut Verwaltung die Zahlen für die Kreisstadt des Rhein-Erft-Kreises noch nicht vorliegen – pro NRW wird natürlich an diesem Thema dran bleiben.

Hierzu erklärt der Bergheimer Fraktionsvorsitzende und Pro-NRW-Kreisvorsitzende Jürgen Hintz:

„Weit über eine halbe Million Euro gibt die Stadt also jährlich für Personen aus, die in Deutschland eigentlich keine normale Aufenthaltsberechtigung haben. Durch Ausnahmeregelungen werden hier immense Belastungen für die einheimischen Steuerzahler verursacht, während in Bergheim die Straßen, Schulen und Kinderspielpätze in einen immer erbärmlicheren Zustand geraten und den Bürger mit den öffentlichen Bädern eine ihrer wenigen Freizeitmöglichkeiten genommen werden soll.

Pro NRW spielt hier sicher nicht mit und steht im Gegensatzz zu den Altparteien auf Seiten der einheimischen Bürger!“