Aktuelles, Regional / Mittwoch, 3.September.2014

Solingen: Vorwurf des "Wahlbetrugs" in sich zusammengebrochen

Wieder einmal ist ein böswilliger Kriminalisierungsversuch gegen PRO NRW kläglich gescheitert. Der Vorwurf des “Wahlbetrug”, der PRO NRW im direkten Vorfeld der Solinger Ratswahl am 25. Mai unter der Gürtellinie traf, ist mittlerweile – wie nicht anders zu erwarten – einem Kartenhaus gleich in sich zusammengebrochen. Am 28. August berichtete das Solinger Tageblatt von der Einstellung aller strafrechtlichen Ermittlungen gegen den PRO-NRW-Kreisvorsitzenden und -Ratsherrn Stephan Hövels. Sofern die vermeintlich als PRO-NRW-Kommunalwahlkandidaten “betrogenen” Personen Ansprüche geltend machen wollen, müssten diese laut Staatsanwaltschaft den zivilrechtlichen Weg beschreiten.

Von Anbeginn war die gesamte Kampagne gegen PRO NRW in der Klingenstadt Solingen eine große Farce. Zuerst meldeten sich Journalisten des Westdeutschen Rundfunks bei weit hinten gereihten örtlichen PRO-NRW-Ratsbewerbern, deren Einzug in die höchste Vertretung der Stadtbürgerschaft nach den Gesetzen der Wahrscheinlichkeit nicht abzusehen gewesen ist. Diesen Personen ist die Suggestivfrage gestellt worden, man kandidiere doch nicht ernsthaft für „diese“ Partei. Das offensichtliche Kalkül der Altparteien-Helfershelfer: Angesichts der politisch korrekten Hetze gegen PRO NRW werden auf diesem Wege möglichst viele Bewerber ohne Aussicht auf ein Mandat nach einer Art gesellschaftlicher Absolution betteln, indem sie einem frühneuzeitlichen Hexenprozess ähnlich “abschwören”.

Bei der einen oder anderen derart eingeschüchterten Person verfing leider die üble Masche. Die etablierten Medien stürzten sich daraufhin politisch korrekt wie die Aasgeier auf die selbstgemachte Inszenierung. Wer meint, nur öffentlich als unseriös wahrgenommene Boulevardmedien würden eine massiv manipulative Berichterstattung liefern, wurde wieder einmal eines Schlechteren belehrt. In Bonn kam es in kurzer zeitlicher Folge übrigens zu einem ähnlichen Störmanöver im dortigen PRO-NRW-Wahlkampf.

Hövels_MTÜ_polaroid“Die Personen, die ich angeblich mit einer Kandidatur hinter das Licht geführt haben soll, können gern versuchen, mich zivilrechtlich zu verklagen. Seltsamerweise kommen aber solcherlei Anträge nicht vor Gericht”,

stellt dazu der Solinger PRO-NRW-Ratsherr Stephan Hövels fest.

“Die Erklärung dafür liegt auf der Hand: Wenn schon strafrechtlich nichts dran war, wird auch zivilrechtlich nichts zu holen sein. Bei Streitfällen des bürgerlichen Rechts müssen die Kläger bekanntlich in finanzielle Vorleistung für Anwalt, Gerichtskosten usw. treten. Dieses Risiko geht bei absehbarer Erfolglosigkeit keiner der politisch-korrekt Verängstigten ein.

Ich persönlich habe ein absolut reines Gewissen, da ich jedem einzelnen der Kandidaten leicht verständlich erklärt habe, dass er dort eine Bewerbung für die Ratswahl unterschreibt, damit PRO NRW in ganz Solingen wählbar sein wird. Doch wie man sieht, wird nicht nur in rückständigen Diktaturen wie in Weißrussland oder Simbabwe der „richtigen Meinung nachgeholfen’, sondern auch in unserer Bundesrepublik gibt es gern das Spiel über Bande, indem die ‘vierte Gewalt’, die Massenmedien, hin und wieder für nahestehende Altparteien ‘die Drecksarbeit’ ausführt. Daher der eindringliche Appell unserer Bürgerbewegung PRO NRW: Weg mit diesem Filz zwischen den politisch Mächtigen und den großen Medien! Keine Parteibuchwirtschaft im Staatsrundfunk!”

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