Landesweit / Mittwoch, 23.September.2015

Asyl-Chaos muss gestoppt werden

Plakate_Fiedler_OB2015_Entwurf2Allein in der letzten Woche erreichten täglich rund 10.000 Asylbewerber unser Land. Unsere französischen Nachbarn haben hingegen seit Januar lediglich knapp 30.000 Asylbewerber aufgenommen. Sie viel nimmt die Bundesrepublik derzeit an zwei Tagen auf. Von den anderen europäischen Nachbarn ganz zu schweigen. Und es wächst die Gewissheit, dass das Asyl-Chaos auch in den Folgejahren nicht abreißen wird. Warum auch?

Die gesetzten Anreize durch das völlig antiquierte deutsche Asylrecht und die einhergehende Asylpraxis entfalten eine unglaubliche Sogwirkung auf potentielle Asylbewerber, die derzeit völlig ungehindert unsere Landesgrenzen überschreiten können. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann es zur massenhaften Beschlagnahme von Privateigentum zu Gunsten von Asylbewerbern kommen wird. Denn es muss bekanntlich ausreichend Wohnraum für die Armutseinwanderer geschaffen werden.

In der Bundesrepublik wird auch nicht bei Asylbewerbern nach Muslim oder Nicht-Muslim differenziert, wie es manche andere EU-Mitgliedsstaaten praktizieren. In Frankreich weigern sich mittlerweile immer mehr Bürgermeister, muslimische Armutseinwanderer in ihre Gemeinde aufzunehmen, da sie um die Sicherheit der Gemeinde fürchten. Solche Fragen sind in der Bundesrepublik natürlich tabu. Auch darf nicht nachgefragt werden, wie sich die schwer integrierbaren Zuwanderer auf den sozialen Frieden auswirken mögen.

Wer es wagt, eine solche Frage zu formulieren, wird als Rassist oder Rechtsradikaler stigmatisiert. Er gehört zum Pack! Dabei sind die Folgen bereits heute in Form von rechtsfreien Räumen, Parallelgesellschaften und Scharia-Polizei überall zu sehen. Nur unsere politische Klasse weigert sich, diese Themen auf die politische Agenda aufzunehmen. Es muss schnellstmöglich gehandelt werden.

Für die Bürgerbewegung PRO NRW sind die nachfolgenden Weichenstellungen für die Zukunft essentiell, damit das Asyl-Chaos gestoppt wird:

  • Kein Einwanderungsgesetz, das noch mehr Zuwanderung in unsere sozialen Sicherungssysteme bringt.
  • Keine Gesundheitskarte für Asylbewerber und Armutseinwanderer.
  • Beschleunigung der Asylverfahren und unverzügliche Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.
  • Schaffung von Rückführungseinrichtungen nach dem bayerischen Vorbild. Dort sollten Asylbewerber ohne Bleibeperspektive untergebracht werden mit dem Ziel eines schnelleren Abschlusses der in der Regel völlig aussichtslosen Asylverfahren.

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