Aktuelles / Dienstag, 9.Februar.2016

Warum die AfD scheitern wird

Gegenwärtig wird uns von den Medien suggeriert, daß sich in Deutschland ein rechtspopulistisches Korrektiv zu den verbrauchten Altparteien bundesweit in Gestalt der AfD parlamentarisch verankern wird. Bei dieser Partei fällt seit ihrer Gründung auf, dass diese, aus welchen Gründen auch immer, mit Unterstützung von Teilen der Medien rechnen konnte.

Schon kurz nach ihrer Gründung konnten ihre Spitzenfunktionäre von einer Talkshow zur anderen wandern und sich als Alternative zu den abgewirtschafteten Etablierten präsentieren. Keiner anderen Rechtspartei wurde in der Vergangenheit ein solches Forum geboten. Der Republikaner-Vorsitzende Franz Schönhuber etwa durfte zu Hochzeiten dieser Partei einmal in einer Talkshow von Thomas Gottschalk auftreten; dann war es vorbei mit öffentlichkeitswirksamen Fernsehauftritten.

Nach der Abspaltung des Lucke-Flügels versucht nun die AfD den Spagat hinzubekommen, eine rechte Partei ohne Funktionäre mit einem rechten Vorlauf zu bilden. Man will praktisch eine Rechte ohne Rechte schaffen.

An diesem Vorhaben ist schon Ronald Barnabas Schill, der von den Medien zunächst als „Richter Gnadenlos“ hochgejubelt wurde, mit seiner „Schill-Partei“ gescheitert.

Wer also schon in der Vergangenheit gegen die Einführung des Euros und die Altparteien gekämpft hat, also zu einem Zeitpunkt, an dem Petry und Gauland noch brav der verhängnisvollen Politik von Helmut Kohl zugejubelt haben, der wird von der AfD brutalst ausgegrenzt und darf noch nicht einmal deren Versammlungen besuchen.

So erhielten einige Personen aus dem PRO NRW-Umfeld nach einer Anmeldung zu einer AfD-Diskussionsveranstaltung mit dem FPÖ-Vorsitzenden Heinz-Christian Strache in Düsseldorf eine Absage. Sie sind durch den Gesinnungs-TÜV der AfD gefallen und wurden von einer Teilnahme ausgeschlossen. Ihnen wurde durch die Blume vorgehalten, daß sie schon vor zehn Jahren gegen die schleichende Islamisierung Deutschlands gekämpft haben und deswegen bei der AfD unerwünscht seien.

Dies trifft allerdings auch auf den Gastredner Strache zu, der 2007 gemeinsam mit dem PRO NRW-Vorsitzenden Beisicht gegen den Bau einer Großmoschee in Köln-Ehrenfeld demonstrierte. Besonders glaubwürdig ist das Verhalten von Petry, Pretzell & Co. also nicht.

Wenn man dazu noch sachlich konstatiert, daß die AfD in den nordrhein-westfälischen Kommunalparlamenten kaum in Erscheinung tritt und im wesentlichen dort die verhängnisvolle Asylpolitik der Altparteien mitträgt, so können schon Zweifel aufkommen, ob ausgerechnet diese Plattform der Hoffnungsträger für die deutsche Rechte sein soll.

Wer Mitgliedern bzw. ehemaligen Mitgliedern von Republikanern, „Die Freiheit“, PRO NRW und anderen Parteien sogar den Zutritt zu Versammlungen verweigert, der kann sich kaum glaubwürdig als Vorkämpfer gegen die Vorgaben der Political Correctness präsentieren.

Wenn man dann noch bedenkt, daß Personen mit linksextremem Vorlauf sich bei der AfD keinem Gesinnungs-TÜV unterziehen müssen und problemlos Karriere machen können, ist dies außerordentlich bedenklich.

So macht gegenwärtig der langjährige DKP-Fraktionsvorsitzende von Gladbeck, der Altkommunist Robert Farle, bei der AfD Karriere. Er sitzt mittlerweile sogar im Landesvorstand von Sachsen-Anhalt und kandidiert dort für die Partei zur Landtagswahl. Vorher war er 17 Jahre lang i ausgerechnet in der stalinistischen „Deutschen Kommunistischen Partei“, der vormaligen fünften Kolonne der SED in Westdeutschland, aktiv und damit fester Bestandteil des linksextremistischen Spektrums in Nordrhein-Westfalen. Nun darf er bei der AfD Karriere machen.

Es mag zwar gegenwärtig einen regelrechten Medienhype um diese offenbar auch politisch gewünschte Partei geben.  Wer aber meint, durch die Wahl dieser Partei die vorhandenen Fehlentwicklungen im Lande stoppen zu können, der wird mit hoher Wahrscheinlichkeit sehr enttäuscht werden.

Etliche Glücksritter und ideologisch wenig gefestigte Menschen werden durch die gegenwärtige Erfolgswelle in die Parlamente gewählt werden. Sie werden ihre soziale Frage lösen und, wie die Arbeit vieler AfD-Vertreter in der NRW-Kommunalparlamenten zeigt, ansonsten wenig auffallen, außer mit internem Streit und Mißgunst untereinander. Der Weg von PRO NRW ist sicherlich tausendmal schwieriger und wird auch immer wieder von Rückschlägen begleitet sein. Aber er ist weitaus glaubwürdiger. Wir wollen kein Juniorpartner der verbrauchten Altparteien sein, sondern wir betreiben eine fundamentale Oppositionpolitik zu den Altparteien im Interesse der einheimischen Bevölkerung. Sie werden unsere Funktionäre nicht in Talkshows und auf großen Medienempfängen antreffen können. Sie können aber sicher sein, daß diese Aktivisten inhaltlich bei der Stange bleiben und ihrem Wählerauftrag gerecht werden. Protestparteien kommen und gehen. Die deutsche Rechte hingegen wird bleiben. Der Versuch, eine rechte Partei ohne bewährte Funktionäre und Mitglieder mit einem rechten Vorlauf zu schaffen, wird scheitern.