Aktuelles / Dienstag, 23.November.2010

Unsere Sozialkassen werden geplündert

Dramatische Zahlen über die Verteilung der Hartz-IV-Quoten offenbart jetzt die Bundesagentur für Arbeit und das Statistische Bundesamt. Ausgewertet wurde die Hartz-IV-Quote bei den in Deutschland lebenden Ausländern ohne deutschen Pass. Insgesamt leben nach dieser Statistik 6.694.776 Ausländer ohne diesen in Deutschland, besitzen aber trotzdem eine Arbeitserlaubnis. 1.246.806 erhalten davon Hartz-IV.

Das entspricht einer Quote von 18,6 %. Zum Vergleich: Bei Deutschen liegt die Quote bei 7,5 %. Spitzenreiter beim Abgreifen von Sozialleistungen sind die Libanesen. Bei ihnen liegt der Anteil bei 90 %, gefolgt von Einwanderern aus dem Irak (65 %), Afghanistan (53 %) und Pakistan (48 %). Und obwohl türkischen Migranten die Staatsbürgerschaft inzwischen geradezu nachgetragen wird, leben immer noch 1.658.083 nicht eingebürgerte Türken. Davon erhalten noch 437.099 Hartz-IV – das sind 26 %.

pro-NRW-Vorsitzender Rechtsanwalt Markus Beisicht

Der pro-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht begrüßte, dass mit dieser Tabelle endlich, nach der Veröffentlichung des Sarrazin-Buches „Deutschland schafft sich ab“, neues Zahlenmaterial herausgerückt worden sei. Allerdings dürfe das nur den Anfang darstellen. Und im Übrigen müssten politische Schlussfolgerungen aus dem Material gezogen werden:

„Die veröffentlichten Zahlen erschrecken. Zunächst einmal fragt man sich, warum sich überhaupt fast sieben Millionen Migranten in Deutschland ohne Pass aufhalten. Über deren Verbleib im Land muss gesprochen werden. Von diesen fast sieben Millionen Gästen erhalten fast 19 % Sozialleistungen. Mit welchem Recht fragt man sich. Schließlich sind nur diejenigen in der Statistik erfasst, die überhaupt eine Arbeitserlaubnis haben. Wie hoch die Quote der vom Steuerzahler Durchgefütterten liegt, die zusätzlich etwa als abgelehnte Asylbewerber hier leben, liegt noch im Dunkeln. Außerdem wäre interessant, wie sich die Quote darstellt, wenn man die eingebürgerten Migranten hinzuzählte. Denn hier würde sich noch viel massiver die Frage stellen, wie die Integration in Deutschland wirklich funktioniert hat.

Es wird deutlich: Das ideologisch forcierte Abenteuer Einwanderung ist allmählich nicht mehr zu bezahlen. Wir brauchen hier eine dringende Korrektur. Es zeigt sich, dass die Altparteien vor allem für die Einwanderung unqualifizierter Kräfte gesorgt haben, die im Begriff sind, unsere soziale Versorgung zu zerstören. Wer sich nicht integrieren will, keinen Beitrag für dieses Gemeinwesen leisten kann und will, der ist in diesem Land nicht willkommen. Ebenfalls unwillkommen ist die Türkei, aus der nach einem drohenden EU-Beitritt noch mehr Sozialhilfeempfänger einwandern würden. Deshalb muss dieser Beitritt verhindert werden.

Schließlich sollte für alle gesellschaftlichen Bereichen eine ähnliche schonungslose Bilanz der Zuwanderung gezogen werden. Wir wüssten gern: Wie sieht es bei den Straftätern bundesweit mit der Migrantenquote aus, bei Schulabbrechern usw. Es galt bis jetzt als politisch korrekt, diese Wahrheiten zu verschweigen. Ohne eine vernünftige Bestandsaufnahme wird man jedoch keine konstruktive Politik machen können.“