Tango Korrupti in Essen!
Aktuelles, Landesweit, Regional, Top-Themen / Mittwoch, 21.Juni.2017

Tango Korrupti in Essen!

Die Essener Kommunalpolitik ist seit Jahrzehnten total verfilzt. Gesetze, Verordnungen und Regeln werden in Essen oftmals geknetet und gebogen bis sich die Balken biegen. CDU und SPD und ihre Anhängseln betrachten die hauptsächlich nach Parteibuchkriterien besetzte Stadtverwaltung von Essen als ihr Eigentum. Viele Kommunalpolitiker betrachten ihr kommunalpolitisches Engagement in der Regel als Schlüssel zur Lösung der eigenen sozialen Frage auf Kosten unser Steuerzahler. Die nach Parteibuchkriterien besetzte Essener Stadtverwaltung ist ein wahnsinnig aufgeblähter Apparat mit fast 20.000 Beschäftigten.

Die Personalkosten für Verwaltung, Eigenbetrieb und weit über 70 städtische Gesellschaften betragen pro Jahr fast genau 1 Milliarde Euro. Allein für die sogenannten städtischen Unternehmen leistet sich die ansonsten klamme Stadt Essen 60 Aufsichtsräte, die allesamt üppig auf Kosten der Steuerzahler alimentiert werden. Durch Pseudoprivatisierungen und Parallelstrukturen ist ein Geflecht von unkontrollierten Abhängigkeiten entstanden. Übersicht und Transparenz sind schon lange verloren gegangen und die Amigos in den Altparteien schustern sich dreist die lukrativen Pöstchen gegenseitig zu.

PRO NRW will die Essener Stadtverwaltung entschlacken und insbesondere überflüssige städtische Gesellschaften abstellen. Das Amigo-System von Essen muss endgültig beendet werden. Vorteilsnahme, Bestechung, Ämterpatronage, Lobbykratie, Lustreisen, Luxusessen und schwarze Kassen dürfen nicht länger zum kommunalpolitischen Alltag gehören.

PRO NRW fordert stattdessen eine bürgerorientierte ideologiefreie und primär sachbezogene Stadtpolitik. Die verfilzten Amigos der Altparteien verdienen die rote Karte. Wir erinnern insoweit auch noch einmal ausdrücklich an den handfesten Skandal um die Essener Entsorgungsbetriebe. Dort sind Filz, Selbstbedienung, Günstlings- und Vetternwirtschaft offenbar geworden. Es gibt daher allen Anlass alarmiert zu sein und Konsequenzen zu ziehen. Ihm Essener Stadtrat lehnt die PRO NRW Ratsgruppe als einzige Formation jede Form von Amigo- und Parteibuchwirtschaft entschieden ab. Wir gelten als Schmuddelkinder, weil wir uns an der Selbstbereicherung der politischen Klasse nicht beteiligen wollen.

PRO NRW kritisiert vehement, dass in Essen nach wie vor hochdotierte Dezernentenposten in der Verwaltung nach Parteibuchkriterien und nicht nach Qualifikation und Leistung vergeben werden. Viel zu lange wurden die Geschicke in Essen von immer den gleichen verbrauchten Parteien und Personen bestimmt. PRO NRW setzt sich entschieden dafür ein, dass die Pöstchenschieberei endlich unterbunden und der rot-schwarze Filz beseitigt werden kann. Essen gehört weder der CDU noch der SPD!

Die Zeit ist daher reif für eine echte politische Fundamentalopposition in Essen. Während sich die Stadt immer schneller in Richtung Pleite bewegt und zudem ständig an der Steuer- und Gebührenschraube gedreht wird, klüngeln CDU und SPD einträchtig so weiter als wäre nichts geschehen. Viele Themen, die den Essener Bürgern tatsächlich auf der Seele brennen, werden im Stadtrat tot geschwiegen: Der drohende finanzielle Kollaps bei gleichzeitiger Verschwendungssucht und Selbstbereicherung der politischen Klasse; die ständig wachsende Kriminalität und das Unsicherheitsgefühl vieler Bürger; die mangelnde Integration bestimmter Zuwanderergruppen und das drohende Kippen ganzer Stadtteile im Essener Norden.

Machen Sie deshalb PRO NRW stark genug, um die Interessen der steuerzahlenden einheimischen Bevölkerung noch besser wahrnehmen zu können. Wer in Essen etwas zum Guten verändern will, sollte unsere nonkonforme Bürgerbewegung unterstützen!

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