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Freiheit statt Islam!
Vor einigen Wochen wurde medial darüber berichtet, dass eine schwangere 17- Jährige wegen ihres Trennungswunsches von ihrem Mann niedergestochen, schwer verletzt, und dass das auch noch gefilmt wurde. Letzten Monat erstach in Mühlacker ein Syrer die von ihm getrennt lebende Ehefrau vor den Augen ihrer gemeinsamen vier Kinder. Sie habe… weiterlesen
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Köln wird mit neuem Islam-Zentrum beglückt!
Die Islamisierung der rheinischen Metropole Köln schreitet mit großem Tempo voran. Nach der erfolgten Errichtung der protzigen Großmoschee in Ehrenfeld soll nun in Köln-Müngersdorf mit dem Bau des neuen Deutschland-Hauptquartiers des Verbandes Islamischer Kulturzentren (VIKZ) begonnen werden. Der Dachverband hunderter sunnitischer Moschee-Gemeinden will auf einer Fläche von 16.000 Quadratmetern an… weiterlesen
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Stasi 2.0 – jetzt bei Twitter ?
Das erkennbar gegen den Grundwertekanon unseres Grundgesetzes verstoßende sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz trat bekanntlich am 1. Januar in Kraft. Bei Twitter kann man mittlerweile schon sehen, wie der „Klick-Gerichtshof“ funktioniert. Bei Facebook funktioniert es ähnlich. Jeder noch so harmlose Tweet kann jetzt mit wenigen Klicks nicht nur als anstößig markiert werden. Jeder… weiterlesen
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Gezielte Bürgermanipulation dank Facebook-Löschzentrum?
Nach unserem Grundgesetz hat jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. So steht es… weiterlesen
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PRO NRW blickt optimistisch nach Münster!
Am 21. November wird der Verfassungsgerichtshof NRW seine Entscheidung über die Klage von PRO NRW gegen die 2,5-%-Sperrklausel bei Kommunalwahlen verkünden. Im Sommer 2016 beschlossen bekanntlich CDU, SPD und Grüne eine 2,5-%-Hürde, die mit einem neuen Paragraphen in die Landesverfassung einging. Seitdem müssen Parteien und Wählergruppen 2,5 % der gültigen… weiterlesen
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Fortuna Düsseldorf kämpft gegen rechts!
Der in den letzten Jahren chronisch erfolglose Fußball-Zweitligist Fortuna Düsseldorf setzt heute im Heimspiel gegen Darmstadt 98 ein mehr als fragwürdiges Zeichen. Der ehemals ruhmreiche Traditionsverein läuft mit Sondertrikots auf, auf denen der Schriftzug „Gegen Rechts“ zu lesen sein wird. In bester totalitärer Tradition der SED werden heute Abend… weiterlesen
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Nichts neues vom NRW-Verfassungsschutz!
Gestern stellte der neue NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) den NRW- Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vor. Auch unter seiner Ägide meint der NRW-Verfassungsschutz, statt sich mit der ständig wachsenden latent gewaltbereiten islamistischen bzw. salafistischen Szene in NRW zu beschäftigen, lieber bürgerliche islamkritische Vereinigungen wie PRO NRW oder PRO Köln zu… weiterlesen
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Nach der Wahl ist vor der Wahl! Merkel schafft Deutschland weiter ab!
Die gestrige Bundestagswahl brachte zunächst einige sehr erfreuliche Ergebnisse. So wurden die ehemaligen Volksparteien CDU/CSU und SPD massiv bei einer höheren Wahlbeteiligung von den Wählern abgestraft. Die SPD erzielte das schlechteste Wahlergebnis seit Gründung der Bundesrepublik. Die Unionsparteien erzielten nur im Jahre 1949 ein noch schlechteres Wahlergebnis als gestern. Die… weiterlesen
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Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen verhandelt PRO NRW-Klage gegen 2,5-Prozent-Sperrklausel im Oktober
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen verhandelt am 24. Oktober über die 2,5-Prozent-Sperrklausel bei NRW- Kommunalwahlen. Gegen die vor über einem Jahr eingeführte Sperrklausel liegen dem Verfassungsgericht sieben Klagen vor, über die gemeinsam beraten wird. Im Sommer 2016 hatten die Altparteien im NRW-Landtag sogar die Landesverfassung geändert, um missliebige Parteien aus… weiterlesen
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Bundesverfassungsgericht: Die Abschiebung islamistischer Terror-Gefährder ist sehr wohl mit dem Grundgesetz vereinbar.
Das Bundesverfassungsgericht hat nach einer aktuellen Entscheidung keine Bedenken gegen die Abschiebung sogenannter Gefährder, denen ein Terroranschlag in Deutschland zugetraut wird. Diese Entscheidung traf das Bundesverfassungsgericht mit Hinweis auf § 58 a Aufenthaltsgesetz. PRO NRW begrüßt ausdrücklich den diesbezüglichen Beschluss aus Karlsruhe. § 58 a Aufenthaltsgesetz ermöglicht es den Innenministerien,… weiterlesen
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