PRO NRW

Bürgerbewegung PRO NRW

2 tage alt

In Geschichtsklitterung und Märchen aus 1001 Nacht ist SPD-Moppel Sigmar ganz groß.... ... See MoreSee Less

Bürgerbewegung PRO NRW

2 tage alt

Erst ein großes Maul, nun nur noch laue Lüftchen und nasse Taschentücher - der Vorzeigesalafist als Heulsuse..... ... See MoreSee Less

Bürgerbewegung PRO NRW

2 tage alt

Altparteien verteuern das Wohnen in NRW- Grundsteuer-Wahnsinn geht weiter!

Die Grundsteuer bleibt in NRW einer der stärksten Wohnkostentreiber. In einigen NRW Kommunen haben die Hebesätze mittlerweile schwindelerregende Höhen erreicht. In vielen NRW Kommunen dürfen sich die Bürger auf noch höhere Grundsteuer-Hebesätze als bisher einstellen.

So will die Stadt Aldenhoven im Landkreis Düren gar die magische 1000 % -Marke knacken. Auf saftige 1.248 % wollen SPD und CDU den Hebesatz steigern. Aktuell verlangt die Stadt 850 %, der Anstieg liegt also bei mehr als 30 %. Im Bundesdurchschnitt liegt der Hebesatz für die Grundsteuer B bei 400 %. In Rösrath haben die Altparteien einen Anstieg auf 690 % durchgesetzt. In Engelskirchen erhöhte man die Grundsteuersätze von 531 % auf 631 %. Waldbröl hat mittlerweile 620 % erreicht. In Leverkusen soll im nächsten Jahr eine Anhebung dieses Steuersatzes auf 700 % erfolgen, nachdem man erst im Jahr 2016 den Schritt von 592 % auf 650 % gegangen war. In Elsdorf soll der Grundsteuersatz gar auf 715 % erhöht werden. Die Bürger werden überall hemmungslos abkassiert.

Hierzu erklärt der PRO NRW Parteivorsitzende Markus Beisicht:

„Der Wettlauf der von den Altparteien regierten Kommunen um immer höhere Grundsteuern muss endlich aufhören. PRO NRW fordert schon lange auf Landesebene eine Grundsteuerbremse einzuführen. Das Land hätte dann die rechtlichen Möglichkeiten, dem Wachstum der Hebesätze eine gesetzliche Grenze zu setzen. Es muss daher endlich eine Grundsteuerbremse her! Leider ist auch die neue Landesregierung unter Armin Laschet offenbar nicht bereit diesen Steuerirrsinn endlich zu stoppen.

Bemerkenswert sind im Übrigen die regionalen Unterschiede bei der Grundsteuer. So gibt es Orte bei uns im Rheinland, die deutlich unter 400 % verlangen. Das liegt vor allem daran, dass die Höhe des Hebesatzes von jeder Kommune individuell festgelegt wird. Städte und Gemeinden mit klammen Kassen wie Leverkusen drehen seit Jahren immer dreister an Grundsteuer-Schraube, um ihre selbst verursachten Haushaltslöcher zu stopfen. Das Nachsehen haben Menschen, die bezahlbaren Wohnraum suchen – egal ob Mieter oder Eigentümer. Die Grundsteuer wird bekanntlich vom Vermieter über die Betriebskostenabrechnung auf die Mieter umgelegt.“

pro-nrw.net ... See MoreSee Less

Bürgerbewegung PRO NRW

2 tage alt

Leverkusen braucht neue P+R- Parkplätze!

Es ist ein offenes Geheimnis, dass in Leverkusen ab 7:00 Uhr morgens im Regelfall keinen freien P+R-Parkplatz mehr gibt. Dies scheint jedoch die Leverkusener Altparteien sowie die von ihnen beherrschte Stadtverwaltung nicht sonderlich zu interessieren.

PRO NRW setzt sich schon lange für eine Ausweitung der P+R-Parkplätze durch den Bau von weiteren Palettenparkhäuser u.a. in Rheindorf, Manfort, Opladen und Schlebusch ein. Oberbürgermeister Richrath vertritt hingegen die Ansicht, dass wir in Leverkusen nicht mehr Parkplätze sondern mehr Fahrradabstellplätze brauchen. Offensichtlich will die Leverkusener Stadtverwaltung koste was es wolle die Bürger auf das Fahrrad zwingen. Die Bürger sollen politisch korrekt bevormundet werden.

PRO NRW wird sich hingegen weiter dafür einsetzen, dass unsere Leverkusener Bürger als Pendler die freie Wahl haben, mit welchem Verkehrsmittel sie sich zu welcher Situation fortbewegen. Dafür brauchen wir in Leverkusen natürlich eine Ausweitung der P+R- Parkplätze. Es muss Schluss damit sein, dass die Autofahrer in der Stadt regelrecht verteufelt werden und nur noch als Objekt zum Abkassieren missbraucht werden.

Es ist im Übrigen eine Illusion zu glauben, dass Jeder auf Bus und Fahrrad umsteigt, wenn nur der Staudruck groß genug ist. Mit dem Bau von neuen P+R-Parkplätze könnten wenigstens einige der Leverkusener Verkehrsprobleme zeitnah gelöst werden.

pro-nrw.net ... See MoreSee Less