Aktuelles / Freitag, 8.April.2011

Steuern für Benzin müssen gesenkt werden!

Angesichts dramatisch steigender Benzinpreise forderte der Pro-NRW-Generalsekretär Markus Wiener die Landesregierung in Düsseldorf auf, eine Bundesratsinitiative zur Steuersenkung bei Benzin einzuleiten. Es sei nicht hinnehmbar, so Wiener, dass die Bürger die Zeche für die schwelende Euro- und Wirtschaftskrise allein zahle.

Kaufkraftverlust, steigende Steuern und Abgaben seien zudem Gift für die Volkswirtschaft:

„Wir stehen jetzt kurz vor Ostern wieder einmal vor einem Rekordwert beim Benzinpreis. Die Raffineriekosten sind in den letzten Wochen und Monaten geradezu explodiert. Es kann nicht sein, dass die Bürger ganz allein die Zeche für die weiter schwelende Euro- und Wirtschaftskrise mit immer höheren Steuern und Abgaben zahlen sollen. Der Steueranteil am Liter Benzin ist zu hoch – ganz egal, ob man nun den Steueranteil selbst kürzt oder die sinnlose Ökosteuer streicht. Jedenfalls haben die Altparteien die Autofahrer inzwischen genug geschröpft.

Über die notwendige Tankrechnung finanzieren die Bürger inzwischen faule Banken im Rahmen des EU-Rettungsschirmes, Auslandseinsätze oder die Kosten der verfehlten Einwanderungspolitik. Die Landesregierung hat die Pflicht, sich für all jene einzusetzen, die auf dem Weg zur Arbeit inzwischen einen immer größer werdenden Anteil ihres sauer Verdienten durch den Tank jagen müssen. Dass die Ölpreise aufgrund der angespannten weltpolitischen Lage ansteigen, dafür können die Altparteien nichts – dass der EURO international immer weniger Wert ist und mit den gestiegenen Kosten die Folgen ihrer verfehlten Politik aufgefangen werden, dagegen schon.

Pro-NRW fordert: Die Steuern für Benzin müssen gesenkt werden. Und zwar unverzüglich. Kaufkraftverlust, steigende Steuern und Abgaben legen sich wie Mehltau auf den Binnenmarkt und gefährden mittelfristig Arbeitsplätze.“