Landesweit / Montag, 17.Mai.2010

SPD setzt sich für Sozialschmarotzer ein!

Eine Große Koalition liegt in Nordrhein-Westfalen in der Luft. Die Muslime erinnern deshalb die SPD vorsorglich schon einmal an ihre Wahlversprechen.

Damit die Wähler wissen, was ihnen bei einer Großen Koalition droht, besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Hilser im Vorfeld der Landtagswahlen die Essener-Ayasofya-Moschee und schleimte sich dort bei den Migranten ein. Die Essener Moschee ist das typische Beispiel islamischer Symbolpolitik. Die Ayasofya-Moscheen in Europa erinnern an die Umwandlung der christlichen Hagia-Sophia Kirche in Istanbul in eine Moschee – feiern also die Verdrängung des Christentums. Wenigstens lassen es die Türken in Deutschland nicht an Ehrlichkeit mangeln.

Das unterscheidet sie von Politikern wie Hilser, der bei der Wahlkampfveranstaltung alle üblichen sozialpolitischen Versprechungen vom Himmel herunterbetete. Mithilfe eines Übersetzers erklärte er den Moschee-Besuchern, dass er Integration für wichtig halte. Ansonsten werde es bei einer SPD-Regierungsbeteiligung allerlei Geschenke geben: keine Kindergarten- und Studienbeiträge und viel Geld für die Integration.

Damit zeigt sich die SPD als das, was sie in den letzten Jahrzehnten immer war: eine Partei, die das Geld anderer Leute verteilt und zusätzlich so viel Schulden macht, dass künftige Generationen kaum noch fiskalische Handlungsspielräume haben werden. Viele Migranten haben es sich mit ihren Familien in den sozialen Sicherungssystemen bequem gemacht und sollen nun bei einer erneuten Regierungsbeteiligung der SPD weiter alimentiert werden.

Der pro-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht erklärt dazu:

pro-NRW-Vorsitzender Rechtsanwalt Markus Beisicht

„Pro-NRW fühlt sich einer sozialen Verantwortung verpflichtet, lehnt aber eine Politik der Versorgung, Alimentierung und Fremdbestimmung ab. Egal, ob Migranten oder Einheimische: Sozialhilfe ist ein Notbehelf zur existentiellen Absicherung. Wenn Migranten hier keine Arbeit vorweisen können, müssen sie das Land verlassen. Ansonsten hat die Politik für Bedingungen zu sorgen, unter denen Arbeitsplätze entstehen können. Das aber wird unter den derzeitigen Vorzeichen einer sozialistischen Gängelungspolitik nicht möglich sein, bei der dem Staat nur noch die Rolle zukommt, mit Milliardenbürgschaften dafür zu sorgen, dass die Schuldenmacherei der Altparteien und die von diesen Politikern ermunterten Spekulanten gedeckt werden.

Die SPD an der Regierung wird bedeuten: Mehr Schulden, mehr Geld für Sozialschmarotzer. Dagegen wird sich pro NRW wehren.“