Aktuelles / Montag, 23.Juni.2014

Solingen: AfD entlarvt sich endgültig als Mogelpackung

Auf einer schwach besuchten Mitgliederversammlung der AfD wurde der bisherige Sprecher Lange als Parteisprecher wiedergewählt.

In seinem Rechenschaftsbericht bedauert er ganz entschieden den Einzug der beiden radikalen Gruppen PRO NRW und Solingen aktiv in den Stadtrat. Insbesondere mit PRO NRW schließt er jede Zusammenarbeit aus. Koalitionen mit anderen Parteien seien derzeit noch nicht möglich, obschon man Schnittmengen insbesondere mit den Piraten erkenne.

Rechtsanwalt Markus Beisicht

Rechtsanwalt Markus Beisicht

Hierzu erklärt der PRO NRW-Parteivorsitzende Rechtsanwalt Markus Beisicht:

„Die angeblich so nonkonforme AfD schließt also ganz politisch korrekt selbst auf kommunaler Ebene in Solingen eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen Konkurrenz in Gestalt von PRO NRW aus. Stattdessen favorisiert man eine Zusammenarbeit mit den linksextremen Piraten, mit denen man große Schnittmengen habe. Die Piratenpartei wird gemeinhin als Linkspartei mit Internetanschluss bezeichnet und profiliert sich insbesondere in linksextremen Bündnissen gegen rechts. Es ist daher sehr aufschlussreich, wie sich die AfD in Solingen positioniert. Es ist ja auch bekannt, dass Parteichef Lucke zu den Erfolgszeiten der Piraten mit dem Gedanken spielte, dort eine neue politische Heimat zu finden. Viele Wähler der Mogelpackung werden hingegen außerordentlich befremdet sein über die neue politische Liebesheirat zwischen AfD und Piraten in Solingen. PRO NRW fährt hingegen einen völlig anderen Kurs. Wir verstehen uns primär als freiheitliche Oppositionsplattform in den Stadträten und halten zu allen etablierten Parteien einen Sicherheitsabstand ein.“

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