Aktuelles / Dienstag, 29.Mai.2012

Signal der Entschlossenheit

Rund 60 Funktionsträger der Bürgerbewegungen PRO NRW und PRO KÖLN diskutierten am Pfingstmontag im Rahmen einer erweiterten Landesvorstandssitzung den Ausgang der Landtagswahl. Große Übereinstimmung konnte bei der Analyse des Wahlkampfes erzielt werden: nur mithilfe der offensiv angelegten „Freiheit statt Islam“-Kampagne vor 25 Moscheen des Bundeslandes konnte die schwierige Neuwahlssituation ausgeglichen werden. Der Bekanntheitsgrad der PRO-BEWEGUNG wurde durch den islamkritischen Karikaturenstreit bundesweit erhöht, die Stellung als siebtstärkste Partei im einwohnerreichsten Bundesland gehalten und sogar noch leicht ausgebaut. Zudem konnte eine wichtige öffentliche Debatte über die Sollbruchstellen der multikulturellen Gesellschaft angestoßen werden, die weit über den Wahltag hinaus wirken wird.

Mit großer Entschlossenheit reagierten  die Landesvorstandsmitglieder und Kreisverantwortlichen auf die islamistischen Drohungen der letzten Wochen. Der politische Kampf gegen die Islamisierung müsse gerade auch wegen der Radikalität von Salafisten und anderen Verfassungsfeinden unvermindert fortgeführt werden, so  der Tenor bei den Funktionsträgern, die samt und sonders auch in der Öffentlichkeit mit Namen und Gesicht für PRO NRW einstehen.

Ausführlich erörtert wurde auch das Phänomen der Stimmenzuwächse in der Breite, bei gleichzeitig leichten Verlusten in manchen Hochburgen. Hierin sah man überwiegend einen „Piraten-Effekt“, also den Abfluss einiger Proteststimmen in den Hochburgen an diese medial hofierte und gepushte Protestpartei. Ein Phänomen, das sich in übereinstimmender Einschätzung der PRO-Verantwortungsträger nicht mehr wiederholen würde, sobald die Piraten für alle sichtbar als weitere „Linkspartei mit Internetanschluss“ geoutet wären.

PRO NRW wird dagegen seine nunmehr gefestigte Stellung mit rund 120.000 Wählerstimmen und Zugang zur staatlichen Parteienfinanzierung nutzen, um schon jetzt möglichst viele Kommunalwahlteilnahmen im Jahr 2014 auf Schiene zu bringen. Eine Verdoppelung bis Verdreifachung der kommunalen Mandate wäre schon jetzt absolut realistisch, wenn man nur die aktuellen Landtagswahlergebnisse zugrunde legen würde. Übereinstimmend kündigten die PRO-NRW-Funktionsträger auch an, bei der nächsten Kommunalwahl mit zusätzlichen Schwerpunkthemen weitere Wählerschichten erschließen zu wollen. Dafür müssten noch in diesem Jahr die richtigen inhaltlichen Weichenstellungen vorgenommen werden.

Für die nächsten Monate vereinbarte man die Intensivierung des Verbandsaufbaus – insbesondere auch im Münsterland und Ruhrgebiet. Zudem wird in wenigen Tagen der Straßenwahlkampf für die OB-Wahl in Duisburg eröffnet werden, wo sich der PRO-NRW-Vize Jörg Uckermann  am 17. Juni für das Amt des Oberbürgermeisters bewirbt.

Der PRO-KÖLN- und PRO-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht schloss die Tagung mit einem durchaus optimistischen Ausblick in die Zukunft der PRO-BEWEGUNG als Ganzes. Die PRO-BEWEGUNG sei sich auch auf Bundesebene ihrer gestiegenen Verantwortung bewusst. Als noch sehr junge Partei habe man bei dieser wichtigen NRW-Landtagswahl z.B. ein fast achtmal besseres Ergebnis als die von manchen als konservative Hoffnung angepriesenen Freien Wähler erzielt. Dies allein sage schon viel über die Kampagnen- und Wahlkampffähigkeit  der PRO-BEWEGUNG aus. Und mit diesem Pfund werde man auch bei allen deutschlandweit anstehenden Projekten – wie etwa zur Europawahl 2014 – werben können.