Landesweit / Mittwoch, 8.Juli.2015

Rund-um-die-Uhr-Betreuung für Kinder?

Diesen Vorschlag hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) vorgeschlagen. Um dieses Vorhaben umzusetzen, sollen rund 100 Millionen Euro Steuermittel zur Verfügung gestellt werden. Das neue Betreuungsangebot soll vor allem auf Berufstätige abzielen, die im Schichtbetrieben arbeiten.

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird in unserem Land immer schwieriger. Vielen Berufstätigen reicht eine Arbeitsstelle schon lange nicht mehr, um über die Runden zu kommen. Bei Familien müssen in der Regel mittlerweile beide Elternteile einer Arbeit nachgehen. Der Grund ist neben der jahrelangen Stagnation der Löhne auch die Teuerungsrate für lebensnotwendige Dinge. Darum haben vor einigen Jahren die Altparteien versucht, einen Rechtsanspruch für einen Kita-Platz zu realisieren und sind dabei kläglich gescheitert.

Das neue Vorhaben der Bundesregierung dürfte ebenso zum Scheitern verurteilt sein. Statt das Betreuungsangebot permanent auszuweiten, sollte es ermöglicht werden, dass eine Familiengründung in unserem Land einfacher wird. Für viele Menschen in unserem Land scheitert die Gründung einer Familie an der wirtschaftlichen Situation.

Der Ansatz für eine Familienpolitik, vor allem mit Blick auf dem demografischen Wandel, darf nicht nur darin bestehen, bessere Betreuungsmöglichkeiten zu schaffen, sondern bedarf einer komplexeren Strategie. Neben der Betreuung muss es auch möglich sein, dass ein Elternteil eine Familie ernähren kann. Dies wird von den Altparteien gern vergessen.

Ein flächendeckendes Betreuungsangebot ist grundsätzlich zwar nicht abzulehnen, jedoch kann die beste staatliche Betreuung die Betreuung durch die eigenen Eltern nicht ersetzen.

[su_service title=“Leitlinien zur Familienpolitik“ icon=“icon: users“ size=“30″]

Die Keimzelle einer jeden Nation ist die Familie. Weil Familienverbände die Basis jeder staatlichen Ordnung darstellen, stehen laut deutschem Grundgesetz Ehe und Familie unter besonderem staatlichen Schutz. In Vater, Mutter und ihren Kindern manifestiert sich das familiäre Leitbild einer jeden gesunden Gesellschaft. Jedes Kind hat ein Anrecht darauf, von Vater und Mutter aufgezogen zu werden, und Normen und Werte des Zusammenlebens vermittelt zu bekommen. Während auch alleinerziehende Elternteile staatliche Unterstützung verdienen, ist die Förderung homosexueller Lebenspartnerschaften oder gar eine rechtliche Gleichstellung mit der Ehe abzulehnen, da aus derartigen Verbindungen kein neues Leben entstehen kann.

[su_spoiler title=“I. Leitbild Familie„]In Schule und Medien ist es zwingend notwendig, die traditionelle Familie als Verbindung von Mann und Frau in den Vordergrund der Lehre zu stellen. Alternative Lebensentwürfe haben zwar für einzelne Individuen eine Daseinsberechtigung, es muss aber herausgestellt werden, dass die staatliche Integrität ohne das Leitbild der Familie dem Untergang geweiht ist. [/su_spoiler][su_spoiler title=“II. Nein zu Gender-Mainstreaming„]Mann und Frau sind gleichwertig und gleichberechtigt. Zwischen Menschen männlichen und weiblichen Geschlechts gibt es jedoch biologische und verhaltenstechnische Unterschiede. Die Zweigeschlechtlichkeit ist natürlich gewachsen und keineswegs ein“soziales Konstrukt“. Die pseudowissenschaftliche Ideologie des Gender-Mainstreaming sowie die Frauenquote müssen daher auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen bekämpft werden. [/su_spoiler][su_spoiler title=“III. Familienförderung„]Um die Attraktivität der Familiengründung zu erhöhen und dem demographischen Wandel entgegen zu wirken, sind Anreize vonnöten. Eltern, die aufgrund ihrer Kinder keinen Beruf ausüben können, müssen ein Erziehungsgehalt erhalten. Mit der Einführung eines Familiengründungsdarlehens, dessen Rückzahlung entsprechend der Kinderzahl reduziert wird, ist die Geburt neuen Lebens zu fördern. Kindergeld und andere Leistungen sind auf deutsche Familien und Staatsangehörige jener Länder, die auch eine entsprechende Unterstützung für Deutsche vorsehen, zu beschränken. Bei der Vergabe von Sozialwohnungen sind deutsche Familien vorrangig zu behandeln.[/su_spoiler][su_spoiler title=“IV. Vereinbarkeit von Familie und Beruf„]Um gerade für Frauen die Möglichkeit zu schaffen, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren, sind verbesserte Regelungen für den Erziehungsurlaub und die Teilzeitbeschäftigung zu schaffen. Das Angebot von Betreuungsplätzen (Kindergarten, Hort, Hausaufgabenbetreuung) ist weitesgehend auszubauen. An allen Schulen muss die Möglichkeit zur Ganztagsbetreuung geschaffen werden.[/su_spoiler][su_spoiler title=“V. Einbeziehung älterer Menschen„]Wohnungsbau, der intergenerationelles Zusammenleben ermöglicht, muss umfassend gefördert werden. Der Kündigungsschutz ist ab dem Eintritt ins Rentenalter zu erhöhen. Ehrenamtliche Tätigkeit zugunsten von Senioren ist zu priorisieren. Altenheime und Pflegeeinrichtungen müssen regelmäßig und qualifiziert von unabhängigen Institutionen kontrolliert werden.[/su_spoiler][su_spoiler title=“VI. Schutz des ungeborenen Lebens„]Jeder Mensch besitzt das verfassungsgemäße Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, und dieses Recht gilt auch für ungeborene Kinder. Mit einer lebensbejahenden Beratung, schneller und umfassender Hilfe und finanzieller Förderung müssen schwangere Frauen in Notlagen unterstützt werden.[/su_spoiler][su_spoiler title=“VII. Erneuerung des Generationenvertrags„]Teile der Einkommenssteuer sollen in eine einkommensabhängige Familiensteuer umgewandelt werden, aus der sich später ein Familienzuschlag zur Basisrente speist. Diesen Zuschlag können nur diejenigen Personen zu ihrer Rente anteilig erhalten, die eigene oder adoptierte Kinder erzogen haben.[/su_spoiler][su_spoiler title=“VIII. Strafverschärfung bei Inzest und sexueller Gewalt„]Die Strafen für inzestuöse Beziehungen müssen verschärft werden. Eine Legalisierung von Sexualverkehr zwischen Verwandten (wie u.a. von der Grünen Jugend gefordert) ist abzulehnen. Bei Kinderpornografie, Kindesmissbrauch, Vergewaltigung und anderen Sexualstraftaten ist eine Anhebung des Strafmaßes zu forcieren. Triebtäter muss die Möglichkeit gegeben werden, im Gegenzug zu einer freiwilligen chemischen Kastraktion einen Strafnachlass zu erhalten.[/su_spoiler]

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