Aktuelles / Donnerstag, 3.Mai.2012

Richtigstellungen zum Thema PRO NRW

Die dramatischen Ereignisse der letzten Tage hätten für viele Bürger deutlich gemacht, dass das von den Medien gezeichnete Bild der BÜRGERBEWEGUNG PRO NRW nicht stimme, stellte der PRO-NRW-Generalsekretär, Markus Wiener, zufrieden fest. Allerdings sei traurig, dass es dazu erst des entlarvenden Hassausbruches der extremistischen Salafisten bedurft habe. Wenn die gleiche Presse, die über Wochen PRO NRW wahrheitswidrig unfriedliche Absichten unterstellt habe, nun das neue Gerücht in die Welt setze, bei der BÜRGERBEWEGUNG handele es sich um eine Ein-Themen-Partei, sei das eine fortgesetzte Dreistigkeit.

Im Übrigen würden sich die Bürger in immer stärkerem Maße selbst informieren, so Wiener:

„Unsere Internetpräsenz verbucht echte Rekordzugriffe. Die Leute sehen dann sehr schnell: Es geht PRO NRW nicht darum gegen etwas zu sein, sondern für etwas, nämlich für die Freiheit. Der 1. Mai hat gezeigt, dass Extremismus Gewalt ist. In Hamburg und Berlin waren es linke Extremisten, die die Staatsgewalt angegriffen haben, in Solingen waren es religiöse Kräfte. Die Presse verschweigt, dass es ein Hauptanliegen von PRO NRW ist, solche Parallelgesellschaften zu bekämpfen.

Als freiheitliche Partei entwirft PRO NRW ein neues Politikmodell, das sich von dem aller anderen etablierten Parteien unterscheidet. Wir treten gegen jede Form von sozialistischer Lenkungspolitik oder eben extremistischer Ideologie ein, die den Bürger entmündigt. Deshalb richtet sich unser Wahlkampf auch gegen den EU-Zwangs-Euro und seine fatalen Folgen. Ich finde es schon kurios, wenn wir kritisiert werden, dass dies kein landespolitisches Thema sein soll. Die Landesregierung beschäftigte sich zwar in der letzten Legislaturperiode mit dem globalen Klima, aber gleichzeitig sollen die Folgen des EU-Rettungsschirmes kein Thema sein?

Gegen die sozialistische Lenkungspolitik zu sein heißt für PRO NRW auch, Stellung gegen die Bildungspolitik im Land zu beziehen. Wir lehnen in unserem Kurzwahlprogramm den entmündigenden Bologna-Prozess, der unsere Universitäten verschult, ebenso ab wie die Abschaffung des Gymnasiums und die Einführung der Einheitsschule. Nachdem die CDU diese Positionen aufgegeben hat, ist PRO NRW der einzige Befürworter des dreigliedrigen Schulsystems. Und wir sind uns sicher, dass diese Position von der Mehrheit der Bürger getragen wird. Deshalb, und das ist ein weiterer wichtiger Gesichtspunkt, setzt sich PRO NRW auch massiv für Volksabstimmungen auf landespolitischer Ebene ein – damit nicht weiter eine Politik über die Köpfe der Bürger hinweg betrieben werden kann.

Allein diese wenigen Beispiele zeigen, dass es auch mit dem Vorwurf der Ein-Themen-Partei nichts ist. Wer wie PRO NRW von der Kommune aus entstanden ist und seit Jahren in kommunalpolitischer Verantwortung steht, kennt die Sorgen und Nöte der Bürger und weiß, dass es für sie nicht nur ein Thema gibt.“