Aktuelles / Freitag, 19.November.2010

Rhein-Erft-Kreis: Pro NRW zieht positive Jahresbilanz und ernennt erste Ortsbeauftragte

Der mitgliederstärkste Flächenkreisverband von pro NRW hat gestern in einem renommierten Bergheimer Hotel seine Jahreshauptversammlung durchgeführt. Zusammen mit dem Kreisvorsitzenden Jürgen Hintz und Generalsekretär Markus Wiener zogen über 40 Mitglieder und Gäste eine sehr positive Bilanz der politischen Arbeit vor Ort.

Mit über 6 % der Stimmen erzielte Pro NRW in der Kreisstadt Bergheim das beste Einzelergebnis der Bürgerbewegung bei der Landtagswahl 2010. Damit konnte das herausragende Ergebnis von der Kommunalwahl 2009 gehalten und gefestigt werden. Auf Kreisebene erreichte man immerhin über 3 % – ein hervorragende Ergebnis angesichts der riesigen Fläche und der fast einer halben Million Einwohner im Rhein-Erft-Kreis.

Jürgen Hintz

Der Kreisvorsitzende und Bergheimer Fraktionsvorsitzende Jürgen Hintz zog auch kommunalpolitisch eine erfreuliche Bilanz. Pro NRW hätte sich nach einer relativ kurzen Einarbeitsungszeit im Kreistag und im Bergheimer Stadtrat „auf Augenhöhe“ mit den Altparteien behauptet. Man scheue weder notwendige Konflikte, so wie aktuell mit dem Integrations-Beigeordneten Rössler in Sachen Bergheim Süd-West, noch sinnvolle Kooperationen wie beim Bäder-Kompromiss aller Bergheimer Stadtratsfraktionen.

Die gute Entwicklung in Bergheim und auf Kreisebene solle jetzt zusätzlich in den anderen Städten des Kreises mit eigenen Pro-NRW-Ortsbeauftragten ergänzt werden. Mittelfristiges Ziel sei es, bei der Kommunalwahl 2014 nicht nur zum Kreistag und in Bergheim anzutreten, sondern zusätzlich in mindestens fünf weiteren Kommunen des Kreises. Ein laut Hintz durchaus machbares Ziel angesichts der ständig steigenden Mitgliederzahlen und des Umstandes, dass man überall im Rhein-Erft-Kreis ohne die Sammlung von Unterstützungsunterschriften zu Wahlen antreten könne. Als erste Ortsbeauftragte wurden dann von der Mitgliederversammlung  Karl Petr  für Bedburg und Markus Hintz für Pulheim ernannt. Bereits im Januar sollen weitere Ortsbeauftragte für Brühl, Wesseling, Frechen und Erftstadt bekannt gegeben werden.

Pro-NRW-Generalsekretär Markus Wiener

Pro-NRW-Generalsekretär Markus Wiener sprach als Gastredner des Abends zur Lage der Pro-Bewegung im Ganzen. Noch nie wäre das politische Klima für die Inhalte und Ziele der Pro-Bewegung so günstig gewesen. Die Sarrazin-Debatte hätte viele Tore aufgestoßen, durch die man nun schreiten müsse. In der konkreten Arbeit müsse man offensiv und unerschrocken agieren. „Denn die Menschen haben uns dafür gewählt, dass wir dort den Mund aufzumachen, wo andere aus Gründen der Political Correctness lieber schweigen. Wir müssen die Stimme der schweigenden Mehrheit in der Öffentlichkeit und den Kommunalparlamenten sein“. Wenn Pro NRW überall schon so weit wäre wie im Rhein-Erft-Kreis, dann hätte die freiheitlich-patriotische Bürgerbewegung bereits bei dieser Landtagswahl flächendeckend um die 5 % -Hürde kämpfen können.

„Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Unser Projekt 2015 ist klar: Flächendeckender Ausbau der Pro-NRW-Strukturen in den nächsten Jahren in ganz Nordrhein-Westfalen, Vervielfachung unserer kommunalen Mandate bei der Kommunalwahl 2014 und dann der Landtagseinzug im zweiten Anlauf im Jahr 2015!“

Daneben werde die Pro-Bewegung Schritt für Schritt auch die bundesweite Vernetzung der seriösen Rechtsdemokraten in  Deutschland vorantreiben und sich 2014 an einer gemeinsamen Europawahlkandidatur beteiligen, falls die notwendigen Voraussetzungen bis dahin erfüllt seien.

Mit einer angeregten Diskussionsrunde endete schließlich die überaus harmosche Mitgliederversammlung des Rhein-Erft-Verbandes, auf der auch gleich noch passender Weise einige Neuaufnahmen zu verzeichnen waren.