Aktuelles / Montag, 12.März.2012

Remscheid: WIR – oder Lügen haben kurze Beine

Mit großer Empörung weist die Fraktionsspitze der Remscheider WIR-Gruppierung eine Einladung von PRO NRW zurück, auf der Anti-Moscheedemo am 24. März zu sprechen. Auch eine Wiederaufnahme von Gesprächen zwischen den beiden Formationen weist der WIR-Fraktionsvorstand zurück und behauptet in einem Schreiben an PRO NRW vielmehr, dass es solche Gespräche niemals gegeben habe:

„WIR fordern Sie auf, Ihre Lüge, dass die Wählergemeinschaft  vor der Kommunalwahl 2009 mit PRO NRW Gespräche geführt hat, umgehend von Ihrer Internetseite zu streichen. WIR haben zu keinem Zeitpunkt in der Vergangenheit Gespräche oder Kontakte bzw. Schriftverkehr, egal in welcher Form, mit PRO NRW gehabt. Das wird auch für die Zukunft gelten.“

Pech nur für die WIR-Fraktionsspitze, dass die Wahrheit gänzlich anders aussieht: Sehr wohl gab es im Jahr 2008 eine ausführliche Verhandlung über die Kommunalwahl 2009 zwischen dem WIR-Funktionär Alexander Ernst und dem PRO-NRW-Bezirksvorsitzenden Udo Schäfer und PRO-NRW-Generalsekretär Markus Wiener in Remscheid.  Alexander Ernst, der die Wählergemeinschaft seit 2007 sogar als ständiges Mitglied im Bauausschuss der Stadt Remscheid vertritt und seit 2009 auch gewählter WIR-Mandatar in der Bezirksvertretung 1 ist, lotete damals die Möglichkeit eines Wahlverzichts von PRO NRW in Remscheid aus, wofür im Gegenzug aus dem Umfeld der WIR-Gemeinschaft der Landtagswahlantritt von PRO NRW in der Region unterstützt werden sollte. Ernst verhandelte damals nach eigener Aussage in Auftrag und mit Wissen der WIR-Wählergemeinschaft. Und in der Tat wurde ein politisches Agreement getroffen, das von beiderseitigen Vorteil war: WIR konnte ohne Konkurrenz zur Kommunalwahl 2009 in Remscheid antreten und PRO NRW erhielt in Remscheid, obwohl vor Ort noch kaum verankert, auf Anhieb über 3 % bei der Landtagswahl, also ein weit überdurchschnittliches und „überraschendes“  Ergebnis.

Udo Schäfer, PRO-NRW-Bezirksvorsitzender und Kreistagsabgeordneter

„Ich weiß noch genau, in welch angenehmer und entspannter Atmosphäre das Gespräch damals in der Kanzlei eines mit Alexander Ernst befreundeten Notars stattfand“, erinnert sich der PRO-NRW-Bezirksvorsitzende für das Bergische Land, Udo Schäfer. „Auf Einladung von Dr. Hans-Joachim Kind fuhren damals unser Generalsekretär Markus Wiener und ich in die Notariatskanzlei von Dr. Kind, wo später dann auch Alexander Ernst dazu stieß. Alles fand in sehr gediegener und gastfreundlicher Atmosphäre statt, und schon im Wartebereich der Kanzlei fühlten wir uns ‚wie zuhause‘: Denn neben den üblichen Zeitungen und Zeitschriften lagen dort auch Exemplare der rechtskonservativen Wochenzeitung ‚Junge Freiheit‘ und der patriotischen  ‚Burschenschaftlichen Blätter‘ für die Wartenden bereit.

So eingestimmt verlief dann auch das anschließende Acht-Augen-Gespräch zwischen Dr. Hans-Joachim Kind, Alexander Ernst, Markus Wiener und mir in entspannter Atmosphäre bei Kaffee und Plätzchen ab. Das Ergebnis der Verhandlung war für uns damals optimal: Denn in der Tat wäre PRO NRW zu diesem Zeitpunkt noch nicht in der Lage gewesen, eine erfolgreiche Kommunalwahlkandidatur in Remscheid auf die Beine zu stellen. Wir haben deshalb – im Gegenzug für die Unterstützung bei der Landtagswahl 2010 – der örtlich bereits verankerten WIR-Gruppierung gerne den Vortritt gelassen. Vor allem, weil wir damals noch den Beteuerungen von Herrn Ernst Glauben schenkten, dass die WIR-Vereinigung ja kommunal ähnliche Ziele wie PRO NRW verfolgen würde und es somit auch in unserem Sinne sei, wenn im Remscheider Stadtrat eine starke WIR-Fraktion sitzen würde.

Das glauben wir heute freilich nicht mehr. Die Fraktionsspitze von WIR hat sich als pseudooppositioneller CDU-Wurmfortsatz heraus gestellt, auf die sich kein islamkritischer oder patriotischer Bürger verlassen kann. Deshalb ist PRO NRW jetzt auch selbst aktiv geworden und hat einen eigenen Remscheider Kreisverband ins Leben gerufen. Wir werden nun auf das hervorragende Landtagswahlergebnis von 3,6 % der Stimmen aufbauen, den Protest gegen die geplante DITIB-Großmoschee bündeln und 2014 in Fraktionsstärke in den Stadtrat einziehen. Die dann völlig überflüssige WIR-Gruppierung wird danach hoffentlich nichts mehr in der Remscheider Kommunalpolitik mitzureden haben. Denn eine zeitgeisthörige CDU reicht wirklich völlig!“