Landesweit / Montag, 18.Mai.2015

Reisende soll man nicht aufhalten

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Generalsekretär Tony-Xaver Fiedler

Wenig stilvoll haben sich unter dem Absingen von unschönen polemischen Beschimpfungen einige zumeist aus Köln stammende Funktionäre von PRO NRW verabschiedet. Hintergrund des Konflikts ist der Umstand, dass es seit mehr als einem halben Jahr gravierende inhaltliche Differenzen bei PRO NRW über den Umgang mit den Verantwortlichen des Kölner Sitzungsgeldskandals gibt. So wurden mehr als ein halbes Dutzend Pro-Köln-Funktionäre im Zuge der Aufarbeitung des Skandals wegen Betruges verurteilt.

Für den PRO-NRW-Parteivorstand galt immer, dass Personen, die wegen eines Betruges zu Lasten der Kölner Steuerzahler verurteilt worden sind, zukünftig keine führenden Parteiämter mehr innehaben können. Es ging darum, die Glaubwürdigkeit der gesamten PRO-Bewegung zu verteidigen. Die Angelegenheit spitzte sich dann noch zu, als auf Vorschlag von Markus Wiener ausgerechnet noch das ehemalige Stadtratsmitglied Bernd Schöppe in den Pro-Köln-Vereinsvorstand gewählt worden war. Die Jahreshauptversammlung fand vor wenigen Wochen pikanterweise in den Parteiräumlichkeiten von PRO NRW in Leverkusen statt.

Bernd Schöppe hat vor dem Landgericht Köln diverse Betrugshandlungen ausdrücklich eingeräumt. Er hat gestanden, die Teilnahme an Fraktions- und Arbeitskreissitzungen teilweise lediglich nur vorgetäuscht zu haben. Er wurde dann auch aufgrund seines Geständnisses zu einer Geldstrafe verurteilt.Um die Glaubwürdigkeit der Partei als Ganzes zu unterhalten, musste daraufhin seitens des Parteivorstandes gehandelt werden. Es ist geradezu aberwitzig, wenn von den ausgetretenen Funktionären, in wessen Auftrag auch immer, behauptet wird, der grundgesetzkonforme Kurs von PRO NRW soll aufgekündigt werden. Das genaue Gegenteil ist richtig!

Nach diesem Befreiungsschlag kann die Partei auch unbelastet von dem Kölner Sitzungsgeldskandal die weitere politische Arbeit wieder aufnehmen. Wir halten den Abgang der Funktionäre letztendlich für sehr traurig und bedauern zudem, dass einige Funktionäre aus falsch verstandener Eitelkeit nun auch noch auf PRO NRW einprügeln. Wir wünschen den ausscheidenden Funktionären für ihren weiteren Lebensweg alles Gute und stellen aber auch ganz nüchtern fest, dass der Versuch, die Partei von innen zu zersetzen, in sich zusammengebrochen ist. Die Partei steht auch weiterhin geschlossen hinter dem gewählten Parteivorstand und wird sich nun ausschließlich mit dem politischen Gegner befassen. Es ist sicherlich ein Rückschlag für PRO NRW. Aber letztendlich wird die Partei gestärkt und geschlossen aus dieser Angelegenheit hervorgehen.


Tony-Xaver Fiedler
– PRO-NRW-Generalsekretär –

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