Aktuelles / Montag, 20.August.2012

PRO NRW setzt Solidarität mit jüdischer Gemeinschaft auch intern konsequent um

Die Leverkusener PRO-NRW-Fraktion hat sich erst kürzlich für einen besseren Schutz der Mitglieder und Einrichtungen der jüdischen Gemeinde in der Farbenstadt eingesetzt. Immer noch bestünde eine Gefährdung durch politische Extremisten und v.a. auch durch islamistische Antisemiten. Diese Gefahrenlage sollte laut PRO-NRW-Antrag in einem städtischen Sicherheitsbericht geklärt werden, damit frühzeitig entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden können.

Schließlich sollte sich der Rat ganz offensiv gegen jede Form von Antisemitismus aussprechen und den Aufbau der Gemeinde in einer Resolution begrüßen. Leider haben die Altparteien im Verbund mit der antisemtisch angehauchten Linkspartei diesen Antrag abgelehnt.

Für PRO NRW gilt aber weiterhin, dass wir eine ehrliche und gelebte Solidarität mit unseren jüdischen Mitbürgern brauchen, statt nur erstarrte Rituale und Sonntagsreden. Dies wird auch intern so vertreten, selbst wenn man damit – so wie in Leverkusen – auf die weitere Mitarbeit eines Bezirksvertreters verzichten muss. Nicht nur in diesem Fall ist bei PRO NRW klare Kante angesagt: Denn wir sind und bleiben die nordrhein-westfälische Grundgesetzpartei, die nur in einem Punkt radikal ist: in der Abwehr des Extremismus von rechts und links!