Aktuelles / Freitag, 6.Juni.2014

PRO NRW nimmt in den nordrhein-westfälischen Kommunalparlamenten überall die Arbeit auf

In den letzten Tagen haben sich in vielen nordrhein-westfälischen Städten die PRO NRW-Ratsfraktionen bzw. die PRO NRW-Ratsgruppen konstituiert und überall ihre kommunalpolitische Arbeit aufgenommen.

Während die Kommunalpolitiker der verbrauchten Altparteien derzeit hauptsächlich untereinander um Pöstchen und Gremienbesetzungen schachern, nahmen die Kommunalpolitiker von PRO NRW in der gebotenen Gelassenheit aber auch entschlossen ihre kommunalpolitische Arbeit auf. Neben dem wirklich abschreckenden Ringen um Pfründe bei den verbrauchten Altparteien fällt in ganz Nordrhein-Westfalen zudem eine Tendenz vieler etablierter neuer Ratsmitglieder auf, schon am Wahlabend ihre Versprechen zu brechen und sich irgendwelche neuen Partner zu suchen, die ihnen zusätzliche Fraktionsgelder oder sonstige Vorteile bringen – ganz gleich, wofür sie denn ursprünglich einmal angetreten sind. Der demokratischen Kultur im Lande erweisen solche Kommunalpolitiker einen Bärendienst. Einmal mehr zeigt sich, dass nach wie vor viele etablierte Kommunalpolitiker ein kommunalpolitisches Mandat primär als Schlüssel zur Lösung der eigenen sozialen Frage auf Kosten der Steuerzahler missverstehen. Bei einer solchen Mentalität muss man sich nicht wundern, dass viele Kommunen mittlerweile zahlungsunfähig sind. Erfreulich hingegen ist, wie unaufgeregt und sachlich die neu gewählten PRO NRW-Mandatsträger ihre Arbeit aufgenommen haben.

Rechtsanwalt Markus Beisicht

Rechtsanwalt Markus Beisicht

Hierzu erklärt der PRO NRW-Parteivorsitzende Rechtsanwalt Markus Beisicht:

„Es stimmt mich sehr zuversichtlich, mit welcher Konsequenz und in welchem Tempo unsere neu gewählten Mandatsträger ihre Arbeit aufgenommen haben. Die anstehenden Hausaufgaben wurden schnellstmöglich erledigt und wir blicken in freudiger Erwartung auf die anstehenden konstituierenden Ratssitzungen. Bei diesen Sitzungen wird überall mit PRO NRW zu rechnen sein. Wir werden uns nirgendwo stigmatisieren, ausgrenzen oder rechtswidrig benachteiligen lassen. Unsere Wähler erwarten von uns, dass wir eine klare Oppositionsarbeit leisten und den verbrauchten Altparteien überall auf die Finger gucken. Dies wird auch geschehen! Erfreulich ist zudem, dass es in manchen Kreisen in den letzten Tagen zu starken Mitgliederzuwächsen gekommen ist. Gerade im Ruhrgebiet, im Bergischen Land, Leverkusen aber auch in Mönchengladbach konnten einige Dutzend neue Mitglieder gewonnen werden. Wir werden unsere Wählerinnen und Wähler nicht enttäuschen!“

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