Aktuelles / Montag, 10.November.2014

Einstweilige Verfügung gegen Deutsche Welle

Vor dem Landgericht Köln erwirkte PRO NRW am Freitag den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Deutsche Welle: Die vermeintlich seriöse Deutsche Welle, Anstalt des öffentlichen Rechts, hatte dreist wahrheitswidrig behauptet, PRO NRW hätte die umstrittene Hooligan-Demonstration von Köln angemeldet. Da die Deutsche Welle ganz politisch korrekt sich weigerte, ihren wahrheitswidrigen Sachvortrag zu widerrufen, erließ das Landgericht Köln die von PRO NRW begehrte einstweilige Verfügung.

Rechtsanwalt Markus Beisicht

Rechtsanwalt Markus Beisicht

Hierzu erklärt der Parteivorsitzende von PRO NRW, Rechtsanwalt Markus Beisicht:

„Die Deutsche Welle meint offensichtlich, im Kampf gegen PRO NRW sei jedes Mittel recht. Selbstverständlich hat unsere Partei die damalige Hooligan-Demonstration von Köln weder angemeldet noch veranstaltet oder sonst wie unterstützt. Aber auf die Wahrheit kommt es offenbar einigen Medien im Kampf gegen PRO NRW nicht an. Erfreulicherweise hat das Landgericht Köln nunmehr die Verleumdungskampagne der Deutschen Welle gestoppt. Zwischenzeitlich haben auch das Hamburger Abendblatt, der Mitteldeutsche Rundfunk, Stern und FAZ sowie die Nachrichtenagentur AFP Unterlassungserklärungen abgegeben. Die Kampagne gegen PRO NRW bricht daher langsam zusammen.“

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