PRO NRW: Der Zwang zur Entrichtung des Rundfunkbeitrages ist abzuschaffen!
Aktuelles, Landesweit, Regional, Top-Themen / Donnerstag, 21.Dezember.2017

PRO NRW: Der Zwang zur Entrichtung des Rundfunkbeitrages ist abzuschaffen!

Für PRO NRW ist es eines Rechtsstaates unwürdig, die Bürger pauschal zur
Entrichtung von Gebühren zu verpflichten, für die sie keine Leistungen in Anspruch
nehmen. Dazu kommt die bekannte Selbstbedienungsmentalität der Staatsender von
ARD und ZDF, der endlich ein Ende gesetzt werden muss.
Nach dem bekannten Motto: „Darf ́s ein bisschen mehr sein?“ legen die
Rundfunkanstalten ihren Bedarf selbständig fest und man greift natürlich in die
Vollen. Wie die Finanzkommission unlängst feststellte, liegt die aktuelle Forderung
der Sender bei schlappen 750 Millionen Euro über dem tatsächlichen Bedarf!
Wir meinen, dass man die Sender zwingen muss neben dem Auftrag aus dem
Rundfunkstaatsvertrag auch wirtschaftlich zu handeln. Den Zwang zur Entrichtung
des Rundfunkbeitrages abzuschaffen wäre ein erster vernünftiger Schritt. Denn nur
wer schaut, zahlt wäre eine bürgerfreundliche Alternative.
Die Schweizer Bürger machen es uns im Übrigen mal wieder vor, dort wird die
direkte Demokratie bekanntlich gelebt. Im März 2018 wird in einer Volksabstimmung
darüber entschieden, ob die Zwangsgebühr in der Schweiz abgeschafft wird.
In Sachen Rundfunkgebühr fordert PRO NRW schon seit Jahren endlich den
Gebührenzwang abzuschaffen! Nur wer schaut, zahlt!

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