Aktuelles / Dienstag, 12.März.2013

PRO NRW demonstriert mit Piraten gegen Asylmissbrauch und Armutseinwanderung

Erneut haben sich auch ehemalige und noch aktive Mitglieder der Piratenpartei Deutschland an einer Kundgebung von PRO NRW gegen Asylmissbrauch und Armutseinwanderung beteiligt. Vor dem bundesweit bekannten „Problemhaus“ in Duisburg-Rheinhausen verurteilten PRO-NRW-Vertreter und der bekannte Duisburger Ex-Pirat Andreas Winkler die Fehler der etablierten Politik. Diese würde die Kommunen und Anwohner mit den Folgen ihrer desaströsen Einwanderungs- und Asylpolitik alleine lassen. Massenhafter Asylmissbrauch werde im wahrsten Sinne des Wortes „geduldet“ und offensichtliche Armutseinwanderung in die deutschen Sozialsysteme durch Sinti und Roma aus Bulgarien und Rumänien einfach so hingenommen.

Erfreut zeigte sich PRO-NRW-Generalsekretär Markus Wiener über die erneute Teilnahme von Piraten an einer PRO-NRW-Aktion. „Wir haben ja nicht nur ähnliche Überzeugungen im Kampf gegen die Internetzensur und für mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung“, so der Politologe. „Auch beim Thema Asylmissbrauch und Armutseinwanderung teilen viele bodenständige Piraten an der Basis unsere Meinung und lehnen die Vorgaben ihrer linksunterwanderten Führung ab“. Dies sei laut Wiener wohl auch mit ein Grund dafür, dass gegen die namentlich bekannten PRO / Piraten-Doppelmitglieder noch keine Ausschlussverfahren durchgesetzt werden konnten:

„Ich widerspreche hier den öffentlichen Verlautbarungen der Landesführung der NRW-Piraten ausdrücklich. Uns ist weder gegen den früheren Kölner Piratensprecher Oliver Wesemann, noch gegen die führende Piratenaktivistin der Stadt Wesseling, Barbara Richter, bislang ein Ausschlußverfahren bekannt. Beide sind schon vor einiger Zeit in die PRO-Bewegung eingetreten, ohne bei den Piraten bisher ausgeschieden zu sein. Ebenso wie weitere ihrer Mitstreiter, deren Namen ich hier nicht nennen möchte.“

Insgesamt seien aber in den letzten Monaten bereits über 20 Piraten zu PRO NRW bzw. PRO KÖLN gewechselt, so Wiener abschließend.