Aktuelles / Samstag, 8.Januar.2011

Pro-Bewegung als freiheitliche Alternative zur FDP

Auf dem zurückliegenden Dreikönigstreffen hat die FDP unter Parteichef Guido Westerwelle gezeigt, dass sie nicht willens oder in der Lage ist, ihre desolate Situation zu analysieren und zu beheben. Die FDP ist überflüssig geworden. So wie in Österreich die FPÖ, bevor diese von Jörg Haider übernommen worden war, überflüssig gewesen ist. Wer heute links mit einem Funken von liberal wählen will, macht sein Kreuz gleich bei den Grünen. Die FDP hat kein Profil und sie hat im wesentlichen die von Westerwelle beim Dreikönigstreffen beschworenen Ideale verraten.

In der Regierung tätig, gibt es weiterhin einen völlig undifferenzierten und überbordenden Sozialstaat, weiter weniger Freiheit und mehr Sozialismus, weiter weniger Netto vom Brutto, weiter mehr Bürokratie. Humboldt hatte einmal gemahnt, dass der Staat sich bewusst werden solle, „dass die Sache ohne ihn viel besser gehen würde“. Jene Wähler, die der FDP bei der letzten Bundestagswahl die Stimme gegeben hatten, mögen – auch wenn sie dieses Zitat nicht kennen – so eine Forderung im Sinn gehabt haben.

Die FDP macht dagegen das Motto vom mehr Staat und mehr Regelung mit. Dazu fühlt sie sich, wie alle anderen Altparteien, ebenso wenig den Interessen der Bürger im Lande verpflichtet. Das zeigt sich symptomatisch in dem neuen Vorstoß der „Liberalen“, die Regierung solle verstärkt Fachkräfte im Ausland anwerben. Der so genannte „Job-Experte“ der FDP, Johannes Vogel will Anzeigenkampagnen in Vietnam, der Philippinen usw. schalten, um Fachkräfte nach Deutschland zu locken. Dazu solle ein Punktesystem entwickelt werden, um den Zuzug besser Steuern zu können.

Was der „Job-Experte“ vergisst: Die Lebensbedingungen in Deutschland sind inzwischen so miserabel, dass jährlich über 100.000 deutsche Fachkräfte, die von Steuergeldern ausgebildet worden sind, aus dem Land fliehen. Sie halten die muffigen Bedingungen des neuen EU-real-existierenden Sozialismus nicht mehr aus. Norbert Bartl, der mit einem Unternehmen Auswanderer mit Informationen versorgt, antwortet in einem Interview im Magazin „eigentümlich frei“ (1/11) auf die Frage nach den Motiven dieser Auswanderung u.a.: „’Weg aus Deutschland‘ ist deshalb so ein Trend, weil es immer mehr Menschen einfach satt haben, sich bevormunden, gängeln und von der Politelite für dumm verkaufen zu lassen.“

Deutschland braucht freiheitliche Politik, die gleichzeitig die Politik einer sozialen Heimatpartei ist, wie dies die FPÖ sehr erfolgreich vormacht. Für den vorliegenden Fall heißt das: Wir benötigen heute Lebensbedingungen, mit denen Fachkräfte im Land leben können, eine Elite, die dieses Land wieder nach vorn bringt. Das schafft nicht nur Arbeitsplätze, sondern ist vor allem auch die Grundlage dafür, dass man sich überhaupt eine soziale Absicherung wieder leisten kann. Eine solche Partei, die diesen Freiraum zu schaffen bereit ist, wird auch Erfolg haben.

Das zeigt Österreich, aber auch in Deutschland wäre etwa ein Jürgen W. Möllemann auf diesem Weg gewesen. „Es ist höchste Zeit, den Bürgern zu sagen: Ihr seid das Volk! Steht auf!“ Lasst euch dieses Spiel nicht mehr gefallen! Schließt euch zusammen und zeigt den Politikern die rote Karte!… Deutschland braucht eine neue Politik. Und wenn es erforderlich ist, auch eine neue Partei. Aber eine, die nicht wieder so wird wie die anderen. Also eine ganz neue Art von Partei. Eine Partei, die weder ‚rechts‘ noch ‚links‘ ist. Sondern eine, die einfach tut, was vernünftige Politiker aller Parteien längst für nötig halten – auch wenn sie zu feige sind, es den Menschen zu sagen und endlich zu handeln“, hieß es in seinem Buch „Klartext für Deutschland“.

Genau diese Aufgabe aber kann die Pro-Bewegung mit ihren Bündnispartnern leisten. Die Pro-Bewegung als freiheitliche Alternative zur FDP. Das ist mehr als eine politische Option.

Andreas Molau