Aktuelles, Landesweit / Donnerstag, 19.Februar.2015

Offener Brief zur Leverkusener OB-Wahl

Im Januar hat ein PRO NRW-Kreisparteitag in Opladen den Parteivorsitzenden Rechtsanwalt Markus Beisicht einstimmig zum Oberbürgermeister-Kandidaten für Leverkusen gewählt. Mit Markus Beisicht gibt es endlich eine seriöse Alternative zu dem politischen Auslaufmodell Reinhard Buchhorn.

Beisicht kündigte einen intensiven und öffentlichkeitswirksamen OB-Wahlkampf an. Mit unzähligen Hausbesuchen, Infoständen und einer Versammlungsreihe durch die ganze Stadt möchte Beisicht für einen Kurswechsel in der Leverkusener Kommunalpolitik werben. Vor seinen Mitbewerbern, die sich zum größten Teil schon im Rentenalter befinden, muss sich unser Parteivorsitzender sicher nicht verstecken. Der amtierende Oberbürgermeister Buchhorn (CDU) hat die Stadt regelrecht vor die Wand gefahren. Leverkusen ist überschuldet und kaum mehr zahlungsfähig. Insbesondere das überdimensionierte Prestigeobjekt „Neue Bahnstadt Opladen“ aber auch die Kosten für die Unterbringung und Alimentierung von Asylbewerbern und Wirtschaftsflüchtlingen verschlingen Millionensummen, die anderswo fehlen. Die Altparteien verwalten lediglich den Asylmissbrauch und sind nicht bereit, ihre gescheiterte Asylpolitik (Stichwort: Leverkusener Modell) zu überdenken. Hier muss der Leverkusener Steuerzahler letztendlich bluten. Allein im Jahr 2015 werden fast 10 Millionen Euro für die Alimentierung von sogenannten Flüchtlingen vom Leverkusener Steuerzahler zu stemmen sein und die etablierte Politik nimmt dies aus ideologischen Gründen als angeblich alternativlos hin. Die Leverkusener Straßen befinden sich teilweise in einem erbärmlichen Zustand; Sportstätten können kaum mehr unterhalten werden und auch viele Schulgebäude müssten dringend generalüberholt bzw. renoviert werden. Für diese dringend notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der städtischen Infrastruktur ist kein Geld vorhanden; stattdessen werden Millionensummen für die Alimentierung von Asylbewerbern zumeist vom Balkan verpulvert. Um ihre verfehlte Politik zu finanzieren, bittet das Mehrheitsbündnis unter OB Buchhorn die Leverkusener Steuerzahlerinnen und Steuerzahler erneut zur Kasse. So wird in den kommenden Jahren massiv an der Gebühren- und Abgabenschraube gedreht werden: Parkgebühren, Grundsteuer A und B, Gebühren für den Besuch städtischer Einrichtungen, städtische Dienstleistungen, Müllgebühren, Hunde- und Gewerbesteuer. All dies hat sich exorbitant zu Lasten der Leverkusener Bürger Dank der verfehlten Politik des Mehrheitsbündnisses verteuert. Buchhorn & Co. haben weitere Gebühren und Abgabenerhöhungen schon angekündigt. Zumal die Gewerbesteuereinnahmen in Leverkusen dramatisch eingebrochen sind. Wie reagieren die verbrauchten Altparteien hierauf? OB Buchhorn möchte freiwillig auf die größte noch zusammenhängende Gewerbefläche in Leverkusen zu Gunsten einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber verzichten. Statt Zukunftsindustrien soll eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Manfort auf der größten noch zusammenhängenden Gewerbefläche der Stadt errichtet werden. So kann man sicherlich keinen städtischen Haushalt konsolidieren. Wir brauchen in Leverkusen primär eine Willkommenskultur für unternehmerisch Aktive. Diesen müssen ausreichend Flächen zur Verfügung gestellt werden und die Genehmigungsverfahren müssen besser koordiniert und insbesondere beschleunigt werden. Um Arbeitsplätze zu schaffen und den Standort Leverkusen gerade für mittelständische Unternehmen attraktiver zu machen, sollte die Gewerbesteuer gesenkt werden. Beisicht hat in der Vergangenheit als Einziger gegengehalten, wenn OB Buchhorn und sein gescheitertes Mehrheitsbündnis weiter dreist an der Gebühren- und Abgabenschraube zu Lasten der Bürger drehen wollten. Er ist der einzige Oberbürgermeisterkandidat, der sich glaubwürdig gegen das hemmungslose Abzocken der Bürger für eine verfehlte Politik wehrt. Überall im Lande gehen gegenwärtig Bürger auf die Straßen und bekunden ihren Protest gegen die schleichende Islamisierung durch Verfestigung von Parallelgesellschaften sowie überhaupt gegen die Überfremdung unserer Städte. Diese Bürger haben nunmehr in Leverkusen mit dem Oberbürgermeisterkandidaten Markus Beisicht die Möglichkeit, die Altparteien maximal zu ärgern.

In Leverkusen musste die Polizei mittlerweile kleinlaut erklären, dass sie der stetig wachsenden Einbruchskriminalität nicht mehr Herr wird und musste bis zu 40 Einbrüche in der Stadt bilanzieren. Viele ausländische Banden, vorwiegend aus Osteuropa und vom Balkan, terrorisieren das gesamte Rheinland. Die Polizei hat offenbar den Kampf gegen diese Einbruchsmafia aufgegeben. Die Täter verschwinden in der Anonymität. Früher sind die Kriminellen vorwiegend in Villen eingestiegen, das erfordert Erfahrung, besondere Werkzeuge und ein gewissen Geschick. Heute wandern die Kriminellen in Leverkusen von Mehrfamilienhaus zu Mehrfamilienhaus und testen mit einfachsten Werkzeugen alle Türen durch. Kein Bürger ist mehr vor Einbrüchen sicher. Viele ältere Menschen verlassen abends aus Angst vor Einbrüchen ihre Wohnung nicht mehr. Da die Polizei das Problem überhaupt nicht mehr in den Griff bekommt, haben sich in vielen Städten Nachbarschaftsinitiativen gebildet, die in Eigenregie für Sicherheit in den Straßen sorgen wollen. Unser OB-Kandidat Markus Beisicht steht für mehr Sicherheit in der Stadt. Das Gefühl, im Lebensumfeld sicher zu sein, ist wohl das wichtigste Bedürfnis nach dem Erhalt angemessenen Wohnraums. Beisicht fordert daher eine verstärkte Polizeipräsenz in den Brennpunkten wie Rheindorf-Nord, im Innenstadtbereich von Opladen, in den Fußgängerzonen Wiesdorf und Schlebusch sowie in den Kriminalitätshochburgen Bürrig und Küppersteg. Daneben setzt sich Beisicht für den Einsatz eines zusätzlichen kommunalen Ordnungsdienstes zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Leverkusen ein. Zugleich fordert er ein hartes Durchgreifen gegen Gewalttäter, Jugendgangs und Vandalismus, eine Video-Überwachung von sogenannten Angsträumen sowie eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Rechtsbrüchen einer stadtbekannten Großfamilie.

Jede Stimme am 13. September für Beisicht ist die Höchststrafe für die verbrauchten Leverkusener Ratshausparteien. Leverkusen braucht gerade in diesen schwierigen Zeiten einen Oberbürgermeister, der wirtschaftlich unabhängig ist und der primär Politik für die einheimische steuerzahlende Bevölkerung anstatt für Fremde und Randgruppen betreibt. Wer in Leverkusen etwas zum Besseren verändern möchte, der macht seine Stimme zum Denkzettel für Buchhorn & Co. und wählt Markus Beisicht. Zumal dieser Kandidat auch massiv von einer unabhängigen und absolut honorigen Leverkusener Wählerinitiative unter dem Namen „Bürger für Beisicht“ unterstützt wird. Unterstützen Sie in den kommenden Monaten daher unseren OB-Kandidaten und PRO NRW.

Wir zählen auch weiterhin auf Sie und verbleiben
mit freundlichen Grüßen

Tony-Xaver Fiedler
(PRO NRW-Generalsekretär)

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