Regional / Dienstag, 25.August.2015

Offener Brief von Christine Öllig an die Essener Wähler!

Am 13.September 2015 wird in Essen ein neuer Oberbürgermeister gewählt.

Der amtierende Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) tritt gegen den farblosen CDU-Herausforderer Thomas Kufen an. Beide Kommunalpolitiker unterscheiden sich inhaltlich kaum und haben Essen gemeinsam gegen die Wand gefahren.

Es gibt keinerlei finanzielle Spielräume mehr. Die Infrastruktur in der Stadt geht langsam vor die Hunde. In einem Punkt sind sich Kufen und Paß jedoch einig und zwar im Abkassieren der Bürger.

Gemeinsam haben sie in der Vergangenheit immer dreister an der Gebühren-und Abgabenschraube gedreht:

Parkgebühren, Grundsteuer A und B, Gebühren für den Besuch städtischer Einrichtungen, städtische Dienstleistungen, Müllgebühren, Hunde-und Gewerbesteuer.
Alles hat sich exorbitant zu Lasten der Essener Bürger verteuert.

Niemand außer PRO-NRW wehrte sich gegen das hemmungslose Abzocken der Bürger für eine verfehlte Politik. Auch gegenüber der Asylantenschwemme in der Stadt reagieren die verbrauchten Altparteien völlig hilflos.

Es wird ein Containerdorf nach dem anderen errichtet. Turnhallen sollen beschlagnahmt und gar Zeltstädte errichtet werden. Bezahlen darf dies alles der Essener Steuerzahler. Dabei musste der Oberbürgermeister Paß zugestehen, dass über 60 % der in Essen untergebrachten Asylbewerber aus den sogenannten Westbalkanstaaten stammen.

Von ihnen wird niemand politisch verfolgt. Sie missbrauchen unser Grundrecht auf Asyl um in den Genuss der deutschen sozialen Sicherungssysteme zu gelangen. Glücklicherweise gibt es mit dem PRO NRW Oberbürgermeisterkandidaten Tony-Xaver Fiedler eine seriöse Alternative zu Reinhard Paß und Thomas Kufen.

Im Gegensatz zu Kufen thematisiert Fiedler die Verwaltung des Asylmissbrauchs durch die Essener Stadtverwaltung im Oberbürgermeisterwahlkampf.
Er fordert die schnellstmögliche Abschiebung von Scheinasylanten bzw Asylbetrügern.

Diese müssen schnellstmöglich ermittelt werden und sodann unverzüglich abgeschoben werden. Essen kann nicht die sozialen Probleme der Westbalkanstaaten lösen.

Desweiteren kann man selbst der WAZ entnehmen, dass sich in unserer Stadt offenbar rechtsfreie Räume gebildet haben. Libanesische Großfamilien terrorisieren einen ganzen Stadtteil und haben eine Parallelgesellschaft gebildet.

Bei vielen Bürgern geht regelrecht die Angst um.

Man meidet Angsträume, wie die Fußgängerzonen, den Bahnhof, oder bestimmte Plätze bei Dunkelheit. Es muss endlich mehr für die Sicherheit der Bürger getan werden.

Fiedler fordert eine verstärkte Polizeipräsenz in den Brennpunkten im Essener Norden. Er setzt zudem auf den Einsatz eines zusätzlichen kommunalen Ordnungsdienstes zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Essen.

Er steht für ein hartes Durchgreifen gegen Gewalttäter, Jugendgangs und Vandalismus, eine Videoüberwachung von sogenannten Angsträumen sowie eine Null-Toleranzpolitik gegenüber Rechtsbrüchen bestimmter libanesischer Großfamilien.

Die Altparteien sind in Essen mit ihrem Latein am Ende.

Viel zu lange wurden die Geschicke in Essen immer von den gleichen Parteien und Personen bestimmt. Verkrustete politische Strukturen sind die Ursache für diese Entwicklung.

Die Folge sind Vetternwirtschaft und Parteienfilz. Es ist doch ein Unding, wenn in Essen hochdotierte Dezanentenposten primär nach Parteibuchkriterien und nicht nach Qualifikation und Leistung vergeben werden.

Machen wir gemeinsam den Stimmzettel zum Denkzettel für die etablierten Parteien und wählen wir am 13.Sptember 2015 den PRO NRW OB Kandidaten Tony-Xaver Fiedler. Nichts ärgert die Altparteien mehr als eine Stimme für Tony-Xaver Fiedler und PRO NRW.

Essen braucht einen Oberbürgermeister der primär Politik für die einheimische Bevölkerung anstatt für Fremde und Randgruppen betreibt.

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Christine Öllig
(Sprecherin der PRO NRW Ratsgruppe)

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