Aktuelles / Dienstag, 7.Januar.2014

NRW-Kommunen können keine weitere Armutseinwanderung verkraften

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit hatte sich bereits im Sommer 2013 die Zahl der Hartz IV-Empfänger aus Bulgarien und Rumänien mit bundesweit 40.000 Menschen im Vergleich zu 2011 verdoppelt. Eine Lawine von Armutsflüchtlingen rollt auf die sozialen Sicherungssysteme in unseren nordrhein-westfälischen Kommunen zu. Zudem hat das Landessozialgericht NRW unlängst entschieden, dass arbeitslose Roma aus Rumänien in Deutschland auch dann ein Anrecht auf Hartz IV haben, wenn sie selbst nie in Deutschland gearbeitet haben. Es droht den nordrhein-westfälischen Kommunen demzufolge ein Sozialtourismus, den die klammen Kommunen nicht stemmen können. Seit dem 01. Januar 2014 gilt zudem die uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit für Bulgarien und Rumänien. Die politischen Klassen in Deutschland sind ganz politisch korrekt offenbar nicht gewillt, die drohende Massenzuwanderung in unsere sozialen Sicherungssysteme zu verhindern. Sie behaupten gar dreist, die Zuwanderer würden den Arbeitsmarkt beleben und  seien für das Funktionieren unserer Wirtschaft unverzichtbar.

PRO NRW hingegen meint, dass angesichts der wachsenden Armutsmigration dringend Maßnahmen gegen die ungerechte Inanspruchnahme von Sozialleistungen durch Armutsflüchtlinge erforderlich sind. Zudem muss das Heimatlandprinzip gelten. Danach kann jemand, der in seinem Heimatland steuerfinanzierte Sozialleistungen in Anspruch nimmt, keine Leistungen in einem anderen Land einfordern. Schließlich muss die Zuwanderung endlich vernünftig gesteuert werden.

PRO NRW könnte sich eine Einwanderung nach dem Vorbild Kanadas vorstellen, wo Einwanderer eine Ausbildung und die Finanzierung des eigenen Lebensunterhalts garantieren müssen. Wer dies nicht kann, der kann nicht dauerhaft legal in der Bundesrepublik leben. DAS BOOT IST VOLL !  Es gibt kein Recht auf Einwanderung in unsere Sozialsysteme!

Tags: ,