NRW: Der Steuerzahler darf fast eine Milliarde Euro für abgelehnte Asylbewerber bezahlen!
Aktuelles, Landesweit, Regional, Top-Themen / Montag, 19.Februar.2018

NRW: Der Steuerzahler darf fast eine Milliarde Euro für abgelehnte Asylbewerber bezahlen!

NRW ist das mit Abstand am höchsten verschuldete Bundesland. Trotzdem leisten
sich die NRW-Altparteien den Luxus, 52.000 abgelehnte Asylsuchende auf Kosten
unserer Steuerzahler zu alimentieren.
Drei Monate nach Ende des Verfahrens müssen die Kommunen alleine für die
Kosten der Alimentierung der Illegalen aufkommen. Im vergangenen Jahr hat das
Land dafür rund 940 Millionen Euro an die NRW-Kommunen gezahlt. Im
Landeshaushalt 2018 sind nur noch Pauschalen für 30.000 Fälle vorgesehen: 866,-
Euro pro Kopf und Monat.

Die chronisch zahlungsschwache Stadt Hagen zahlt zum Beispiel aus eigener Kasse
noch etwas drauf und alimentiert jeden Asylsuchenden mit 1.250,- Euro im Monat.
Selbst wenn die Landespauschale die Kosten aller abgelehnten Asylsuchenden mit
Duldungsstatus abdecken würde, sammeln sich bei den NRW-Kommunen immense
Zusatzkosten an. Das Geld fehlt unter anderem für den Erhalt der städtischen
Infrastruktur. Auch ohne die Masseneinwanderung in unsere sozialen
Sicherungssysteme hat zum Beispiel die Stadt Hagen eine Pro-Kopf-Verschuldung
von 7.032,82 Euro – das sind bei knapp 190.000 Einwohnern rund 1,3 Milliarden
Euro insgesamt.

Wer die finanziellen Verhältnisse in den meisten NRW-Kommunen kennt – Essen,
Leverkusen, Solingen, Duisburg, Oberhausen… – der weiß, dass es hier inzwischen
richtig an die Substanz geht.

PRO NRW erinnert insoweit an ein Zitat des Journalisten Peter Scholl-Latour: „Wer
halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern der wird selbst Kalkutta.“

Man kann es in vielen NRW-Städten schon jetzt sehen: An dem Zustand der
Schulen, der Straßen und der Sportplätze oder eben in der Kriminalitätsstatistik.

PRO NRW fordert, dass abgelehnte Asylsuchende nicht weiter geduldet werden,
sondern in ihre Heimatländer zurückgeführt werden müssen!

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