Mit Anti-Islam-Liste einen Wahlerfolg bei der kommenden Europawahl 2019 erzielen
Aktuelles, Landesweit, Regional, Top-Themen / Freitag, 25.August.2017

Mit Anti-Islam-Liste einen Wahlerfolg bei der kommenden Europawahl 2019 erzielen

Interview mit dem PRO NRW Parteivorsitzenden Rechtsanwalt Markus Beisicht:

Rechtsanwalt Markus Beisicht

1. Ihre Ankündigung, dass Sie mit einer Reihe von Gleichgesinnten und
honorigen islamkritischen Persönlichkeiten einen Wahlantritt zur Europawahl
2019 planen, hat selbst einige Ihrer Mitstreiter überrascht. Was planen Sie denn
genau?
Wir beabsichtigen mit einer parteifreien Anti-Islam-Plattform uns bundesweit an den
Europawahlen 2019 zu beteiligen. Es werden seit einigen Wochen Gespräche mit
überregional bekannten Islamkritikern geführt mit dem Ziel diese für den geplanten
Wahlantritt zu gewinnen. PRO NRW soll neben anderen Bürgerbewegungen und
islamkritischen Initiativen die Anti-Islam-Liste logistisch unterstützen, so dass zügig
die Wahlvoraussetzungen erfüllt werden können. Wir haben zwischenzeitlich auch
die rechtlichen Voraussetzungen für den Antritt einer solchen Liste umfassend prüfen
und auch den Namen des Projekts schon schützen lassen. Die Vorarbeiten mussten
im Verborgenen ablaufen, um unnötige Querschüsse zu vermeiden. Mir liegt schon
jetzt eine verbindliche Zusage einer größeren finanziellen Unterstützung aus dem
nichteuropäischen Ausland für eine solche dezidiert islamkritische Plattform vor.
Auch möchte ich ehemalige islamkritische Mitstreiter neu motivieren und diese
ausdrücklich einladen sich an diesem völlig neuen Projekt zu beteiligen. Wer uns
kennt, der weiß, dass wir einen provokanten öffentlichkeitswirksamen Wahlkampf bis
an die Schmerzgrenze organisieren können, der ähnlich wie der NRW-
Landtagswahlkampf 2012 medial bundesweit für Aufmerksamkeit sorgen kann.
Gerade in Zeiten des islamistischen Terrors ist es an der Zeit die
Auseinandersetzung mit der Ideologie des Islams öffentlich zu führen. Wir sind im
Übrigen davon überzeugt, dass eine Anti-Islam-Plattform bundesweit locker vier bis
fünf Mandate auch in Konkurrenz zur AfD bei einem Wahlantritt zur Europawahl
erzielen kann. Es geht darum primär Protest- und Nichtwähler zu mobilisieren.
2. Hat ein solches Anti-Islam-Projekt angesichts eines sich abzeichnenden
Einzugs der AfD in den deutschen Bundestag überhaupt eine realistische
Chance?
Das Projekt soll mit Parteien überhaupt nichts zu tun haben. Die Initiatoren
verstehen sich als islamkritische Vertreter einer dezidierten Anti-Partei und bei einer
Europawahl ist für eine solche Plattform sehr wohl eine Nische vorhanden, die zu
mehr als zu einem Achtungserfolg führen kann. Das rechte Spektrum jenseits der
AfD wird auf Bundesebene nach der Bundestagswahl zertrümmert sein. Die alten
Parteien und Initiativen sind allesamt gescheitert, sie bewegen sich bundesweit auf
Sektenniveau. Es müssen daher völlig neue Wege beschritten werden um sich
erneut parlamentarisch überregional verankern zu können. Keiner weiß im Übrigen,
 was aus der AfD nach der Bundestagswahl wird. Die Partei ist völlig zerstritten und
nach der Bundestagswahl ist selbst eine neuerliche Spaltung nicht ausgeschlossen.
Wir sollten daher nicht ängstlich auf diesen Mitbewerber gucken und uns stattdessen
auf die parlamentarische Verankerung einer Anti-Islam-Liste im Europaparlament
2019 konzentrieren.
3. Wie geht es denn mit PRO NRW nach den Bundestagswahlen weiter?
Losgelöst von der Unterstützung der Anti-Islam-Liste zur Europawahl 2019 bereiten
wir schon jetzt den PRO-NRW Wahlantritt zu den NRW-Kommunalwahlen 2020 vor.
Die Partei ist schuldenfrei und wieder vollkommen handlungsfähig. Wir werden im
Herbst eine neue Parteiführung wählen, die die Partei dann in die NRW-
Kommunalwahlen 2020 führen wird. Zudem versprechen wir uns große Synergie-
Effekte im Zusammenspiel mit der Anti-Islam-Liste. Mir ist daher um unsere Zukunft
überhaupt nicht bange!

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