Aktuelles / Donnerstag, 25.November.2010

Meschede: pro-NRW-Stadtrat von Daake bezieht sozialpolitisch Stellung

Der Mescheder Stadtverordnete der Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen bezieht in einem aktuellen Sachstandsbericht über die Lage der deutschen Sozialsysteme sozialpolitisch Stellung und unterzieht insbesondere die Region Hochsauerland einer genaueren Analyse. Dabei verliert er auch den deutschlandweiten Überblick nicht aus dem Auge und flechtet den regionalen Bezug in diese Aufschau ein. Unter anderem stellt von Daake fest, dass zu viele Empfänger staatlicher Leistungen in Deutschland leben, die noch nie einen finanziellen Beitrag in Form von Steuern oder sonstigen Abgaben hierfür geleistet haben. Die Kosten hierfür seien für den Sozialstaat auf Dauer nicht mehr tragbar, so von Daake. Lesen Sie nachfolgend von Daakes Ausführungen im Volltext:

Zahlen und Fakten zur derzeitigen Lage

Laut dem Forschungszentrum für Generationsverträge der Universität Freiburg beträgt unsere derzeitige Staatsverschuldung 7,85 Billionen Euro. Das sind 7 850 Milliarden. Wir haben hier im HSK rund 16 000 Menschen, die Leistungsempfänger von ALG, ALG2 und Sozialgeld sind. Bundesweit liegt diese Zahl bei 8 161 000! Bemerkenswert dabei ist, dass 40% der Leistungsempfänger Ausländer sind, die in unser Sozialsystem noch nie etwas eingezahlt haben.

Alexander von Daake, pro-NRW-Stadtverordneter in Meschede

Wenn man die o. g. Zahlen liest, kann eine gewisse Unglaubwürdigkeit gegenüber den etablierten Parteien nicht verschwiegen werden. Denn wie lauten die offiziellen Arbeitslosenzahlen?

Meschede   1326

HSK                 8224

NRW              rund 1 Mio.

Bund              rund 3 Mio.

Da stellt sich doch die Frage, wie diese offiziellen Zahlen, die in jeder Zeitung und allen Medien veröffentlicht werden, zu den o. g. über 8 Mio. Leistungsempfänger passen sollen.

Die Sozialausgaben im Bundeshaushalt sind im Jahr 2010 mit € 170 Mrd. beziffert. Wenn man sich allein unsere Hauptstadt Berlin ansieht, in der jeder 5. Einwohner von Hartz-IV-Leistungen lebt, muss man dazu nicht mehr viel sagen.

Für in Deutschland lebende Ausländer werden allein rund 55 Mrd. € an Sozialleistungen aufgewendet. Betrachtet man dazu mal die demographische Entwicklung, dann kann man erkennen, dass dieses in naher Zukunft immer noch teurer wird.

Beispiele:      Nürnberg     67 % Ausländer bei Kindern unter 5 Jahren

Frankfurt      65 % Ausländer bei Kindern unter 5 Jahren

Düsseldorf    63 % Ausländer bei Kindern unter 5 Jahren

Wuppertal   62 % Ausländer bei Kindern unter 5 Jahren

Nehmen wir hier nur einmal NRW, wo rund 2,8 Mio. Türken leben, von denen allerdings mehr als die Hälfte arbeitslos ist. Ganz extrem und bedrohlich stellt sich die Lage in Pforzheim dar. Dort sind über 60 % der Bevölkerung Ausländer und dementsprechend ohne feste Arbeit. So wird es aber noch einigen Städten und Gemeinden gehen, wenn nicht endlich etwas getan wird. Deutschland ist übrigens das einzige Land auf der Erde, aus dem man als arbeitsloser Ausländer nicht ausreisen muss, sondern ganz legal Sozialleistungen erhält. In anderen demokratischen Ländern sieht die Sache völlig anders aus. Sollten Sie als Ausländer in den USA leben und verlieren dort Ihren Arbeitsplatz, haben Sie genau 6 Wochen Zeit, eine neue Arbeitsstelle zu finden. Ansonsten werden Sie in Ihr Heimatland ausgewiesen. Ihr dort gekauftes oder gebautes Haus geht in Staatsbesitz über. In Dubai haben Sie lediglich 4 Wochen Zeit, um nicht abgeschoben zu werden. Haben Sie dort allerdings noch Bankverbindlichkeiten, werden Sie nicht abgeschoben, sondern in ein Gefängnis gesteckt.

Aber betrachten wir doch einfach einmal den derzeitigen Aufschwung der Wirtschaft, den unsere Bundesregierung so vielfältig feiert. Hier nur Auszugsweise einige Zahlen, die den gigantischen Aufschwung untermauern sollen:

Insolvenzen: Zeitraum 14 Tage (28.10.-11.11.2010)

Meschede   12

HSK                 259

NRW              8988

Bund              40655

Fast 41 000 Existenzen in nur 2 Wochen erledigt. Das ist der Aufschwung den unsere Altparteien propagieren!

Doch nach unserer Bundeskanzlerin müssen wir nun alle sparen und den Gürtel enger schnallen, da wir ja alle über unsere Verhältnisse gelebt haben! Aber wo fangen wir nun an?

Nehmen wir nur einmal das Thema Asyl. Um es vorweg zu nehmen: Hier ist jeder willkommen, der aufgrund seiner Meinung, seiner Religion oder sonstigen Grundrechten in seiner Heimat verfolgt wird und mit dem schlimmsten rechnen muss.

Wenn wir uns allerdings die Asylanträge der letzten Jahre genauer betrachten, dann fällt auf, dass die ersten zwei Plätze der Gesuche aus dem Irak und aus Afghanistan kommen. Das sind genau die Länder, in denen die westliche Welt gerade die Demokratie einführt.

Zurzeit leben bei uns in Deutschland rund 130 000 Asylanten. Jeder Asylant kostet den Steuerzahler pro Jahr € 54 000,00. Das sind kumuliert € 7 Mrd. jedes Jahr!

Ein zweites Thema ist der Justizvollzug. Ein Haftplatz in Deutschland kostet pro Tag € 80,00. Dieses kumuliert bedeutet pro Jahr € 30 000,00 pro Häftling. Lediglich in unserer Hauptstadt Berlin werden jedes Jahr rund € 20 Mio. aufgewendet, um die JVA´s zu finanzieren. 70 % der Inhaftierten sind Ausländer.

Das dritte Thema wären die illegal hier lebenden Menschen. Allein die Stadt Köln muss jährlich € 35 Mio. aufwenden, um diese Leute zu versorgen. Doch damit nicht genug! Die Menschen werden in unserem Land geduldet. D. h. nach 48 Monaten haben sie ein Anrecht auf komplette Hartz-IV-Leistungen, ohne jemals etwas dafür zu tun. Was muss ein 58jähriger Arbeiter denken und fühlen, der sein Leben lang malocht hat und seinen Arbeitsplatz verliert? Aber das kostet uns ja nur knapp eine halbe Milliarde Euro pro Jahr.

Das vierte Thema wären die Gehälter der Politiker, die uns diesen ganzen Schlamassel einbrockt haben. Eine Frau Bundeskanzlerin erhält, ohne Prämien, Sondervergütungen, Aufsichtsratsposten, und Sonstiges, € 16 167.00 pro Monat. Von diesem knappen Salär muss die gute Frau noch nicht einmal ein Auto bezahlen, keinen Flug bezahlen, keine Sozialabgaben tätigen, usw. Der Bundesbürger würde Frau Merkel ihr Gehalt sicher von Herzen gönnen, würde sie dafür auch gute Arbeit machen.

Um noch einmal auf das Thema Zuwanderung zurückzukommen: Von 1971 bis 2000 stieg die Zahl der Einwanderer von 4,5 auf 7,5 Mio. Davon waren und sind schon immer 3,5 Mio. arbeitslos. Das ist wahrlich keine Bereicherung sondern Ausbeutung!

Die Menschen des islamischen Glaubens verstehen sich vor dem Hintergrund der sie einenden Islamideologie als die „beste“ aller Gemeinschaften – sie müssen von anderen Religionen und Gemeinschaften nichts mehr lernen! (Sure 3/Vers 110) Dazu ist es gut zu wissen, dass die Mulime jeden 5. Erdbewohner stellen, aber nicht einen Nobelpreisträger aufzuweisen haben.

Das schlimmste allerdings, was unserem Land passiert, ist die Tatsache, dass alle 4 Minuten ein Deutscher seine Heimat verlässt. Wir geben Milliarden und Billionen für Integration und Ausländer aus, aber bis dato hat noch keine Bundesregierung nur einen Cent ausgegeben, um ausgebildete, deutsche Fachkräfte oder deutsche Akademiker wieder ins Heimatland zurück zu holen.