Aktuelles / Dienstag, 1.September.2015

Merkel braucht zusätzliche Milliarden für Hartz-IV-Empfänger

Da die Zahl der Asylbewerber in Deutschland rasant steigt, werden auch die Hartz-IV-Ausgaben deutlich steigen. Aus Regierungskreisen verlautet, dass es sich um einen Milliardenbetrag handeln werde. Der Asyl-Tsunami erhöht nicht nur den Finanzbedarf von Ländern und Kommunen, die für die Unterbringung und die soziale Grundsicherung während des Asylverfahrens zuständig sind.

In der Folge muss auch der im Bundeshaushalt bisher veranschlagte Finanzrahmen für Arbeitsförderung und Hartz-IV-Leistungen deutlich steigen. Man rechnet mit einem Milliardenbetrag. Insider gehen davon aus, dass der Sozialetat für dieses und das kommende Jahr um jeweils 3 Milliarden Euro steigen sollen. Alleinige Ursache ist die ständig steigende Zahl von Asylbewerbern. Sind zunächst die Städte und Gemeinden in der Pflicht, werden nach Abschluss der Bearbeitung des Antrags die Jobcenter zuständig.

Da der weit überwiegende Teil der Asylbewerber auch bei Ablehnung des Asylantrages sowieso bleiben darf, steigen die Ausgaben für den Bund in diesem Bereich um mehrere Milliarden Euro. Es findet demzufolge über das Zauberwort Asyl eine massenhafte Einwanderung in unsere deutschen sozialen Sicherungssysteme statt. Viele weitere Asylbewerber werden folgen und die Ausgaben in 2016 werden deshalb weiter stark ansteigen!

Plakate_Beisicht_OB20153Hierzu erklärt der PRO-NRW-Parteivorsitzende und Rechtsanwalt Markus Beisicht:

„Der massenhafte Asylmissbrauch wird in Deutschland zu einem Kollaps unserer sozialen Sicherungssysteme führen. Es stellt ein Skandal sondergleichen dar, dass der weit überwiegende Teil der Asylbewerber sowieso im Lande bleiben darf, egal wie das Asylverfahren endete.

Hierdurch müssen unsere Steuerzahler für zusätzliche Hartz-IV-Leistungen mehrere Milliarden Euro jährlich zahlen. Wir brauchen einen grundlegenden Kurswechsel in der Asylpolitik.

Der Asylmissbrauch muss entschieden bekämpft werden und abgelehnte Asylbewerber müssen schnellstmöglich in ihre Heimatländer abgeschoben werden.“

Tags: , , , , , ,