Aktuelles / Donnerstag, 12.April.2012

Markus Beisicht: Verbot aller salafistischen Vereine!

Markus Beisicht: „Wir fordern ein Verbot aller salafistischen Vereine sowie ein konsequentes Einschreiten des Staates gegenüber islamistischen Hasspredigern!“

In ganz NRW erleben wir eine Öffentlichkeitsoffensive der sogenannten Salafisten. Die radikalen islamistischen Hassprediger fordern einen Koran für jeden Haushalt und die Einführung der Scharia der Bundesrepublik. In Millionenauflage verteilen Sie derzeit den Koran an Infoständen in unseren nordrhein-westfälischen Städten.

Die Salafisten, zu denen auch der Mörder von Toulouse gehört, wollen in Deutschland einen islamistischen Gottesstaat errichten, das Grundgesetz durch die Scharia ersetzen sowie alle „Ungläubigen“ bekehren bzw. beseitigen.

Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz ist im Vorfeld der anstehenden Landtagswahlen hauptsächlich mit dem politisch-korrekten Kampf gegen rechts und insbesondere mit der Stigmatisierung von PRO NRW beschäftigt, so dass die Salafisten derzeit ein leichtes Spiel haben. So können die Extremisten völlig ungestört ihre Hassparolen vor nordrhein-westfälischen Schulen verteilen und den religiösen Frieden in unserem Land stören.

Die Lippenbekenntnisse der Altparteien gegenüber den Salafisten sind nicht ernst zu nehmen. Sowohl in Solingen, als auch in Remscheid haben die Altparteien gemeinsam mit den Salafisten gegen unsere grundgesetzkonforme Bürgerbewegung demonstriert. Auch der Ex-Bundespräsident Wulff äußerte bekanntlich, dass der Islam zu Deutschland gehöre.

Markus Beisicht

Hierzu erklärt der PRO NRW-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Rechtsanwalt Markus Beisicht:

„Der Kuschelkurs im Umgang mit den gefährlichen salafistischen Hasspredigern muss umgehend beendet werden. Die Salafisten streben eine völlige Umgestaltung unseres Staates, unserer Gesellschaft und unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung an. Sie predigen einen heiligen Krieg gegen den Wertekanon unseres Grundgesetzes. Dies kann nicht länger hingenommen werden. Wir fordern daher ein konsequentes Einschreiten des Staates gegenüber der salafistischen Gefahr. Insbesondere gehören alle verfassungsfeindlichen salafistischen Vereine und Verbände umgehend verboten. Des Weiteren sind islamistische Hassprediger nach dem Vorbild von Frankreich in einem rechtsstaatlich korrekten Verfahren schnellstmöglich in ihre Heimatländer abzuschieben.“