Aktuelles / Montag, 7.Mai.2012

Markus Beisicht: Unsere Losung bleibt "Freiheit statt Islam!"

Angesichts der am gestrigen Tage erfolgten Terrorausschreitungen von salafistischen Gewalttätern erklärte der PRO-NRW-Vorsitzende und Spitzenkandidat seiner Partei, Rechtsanwalt Markus Beisicht:

„Ich bin erschüttert über das, was sich gestern in Bonn abgespielt hat. Mein Mitgefühl gilt zu allererst den vielen verletzten Polizeibeamten und der Aktivistin unserer Freiheit-statt-Islam-Tour, die durch einen Steinwurf der Salafisten verletzt wurde. Alle Demonstranten von PRO NRW haben großen Mut bewiesen und zu einer Klärung wichtiger Fragen gesorgt, weil sich durch ihre beherzte Aktion das offenbart hat, was sonst hinter den Mauern von islamistischen Zentren ausgebrütet wird.

Deshalb ist es auch ein Hohn, was Innenminister Ralf Jäger hier wiederholt von sich gegeben hat. Wenn er kritisiert, PRO NRW habe gewaltbereite Salafisten provoziert, so fragt sich inzwischen jeder Bürger in NRW und darüber hinaus: Muss man sich in Deutschland mittlerweile schon so verhalten, dass potentielle Gewalttäter beruhigt werden? Mit seiner Umkehrung der Tatsachen versucht Jäger, lediglich von seiner Verantwortung abzulenken. Als oberster Dienstherr ist allein er verantwortlich für die Situation.

Statt eine demokratische Opposition wie PRO NRW zu verfolgen und durch immer neue Auflagen zu schikanieren, hätte er lieber dafür sorgen sollen, dass sich nicht 600 salafistische Extremisten in Bonn versammeln. Jäger wusste, dass sie gewaltbereit sind. Die Polizei hatte im Vorfeld bei den Gegendemonstranten zahlreiche Waffen und Wurfgeschosse gefunden, und trotzdem wurde die Salafisten-Versammlung nicht aufgelöst, sondern stattdessen die friedliche PRO-NRW-Veranstaltung. Das ist unerträglich. Jäger muss nun endlich die Konsequenzen ziehen und zurücktreten.

Schließlich fordert PRO NRW klipp und klar das Verbot der Salafisten als deutliches Signal des deutschen Rechtsstaates, der sich von diesen religiösen Extremisten nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen darf. PRO NRW wird trotz dieses Terrors die Finger weiter in die Wunde legen. Unsere Losung bleibt: Freiheit statt Islam.“