Landesweit / Montag, 10.Mai.2010

Markus Beisicht: Pro NRW hat mit dem Erstantritt zur Landtagswahl bewiesen, dass die Erfolge der Kommunalwahl 2009 keine Eintagsfliegen waren!

Interview mit dem pro NRW-Vorsitzenden Rechtsanwalt Markus Beisicht zum Wahlausgang der nordrhein-westfälischen Landtagswahl:

Herr Beisicht, wie bewerten Sie am Morgen nach der Wahl Ihr Wahlergebnis?

Wir haben uns im größten Flächenland der Bundesrepublik mit fast 14 Millionen Wahlberechtigten trotz medialer Schweigespirale und 24 Mitbewerbern auf Landesebene behaupten können. In Gelsenkirchen, Duisburg, Leverkusen, Remscheid, Solingen, Dormagen, Bergheim und anderen Städten sind wir bei dieser Landtagswahl bei fast 5 % und teilweise darüber hinaus gekommen. Das heißt, überall dort, wo pro NRW über wahlkampffähige Strukturen, handlungsfähige Verbände und vor Ort verankerte Kandidatinnen und Kandidaten verfügt, konnte bei dieser Landtagswahl selbst in Ballungsräumen unter widrigsten Bedingungen die Fünfprozenthürde geknackt werden. Mit unserem Konzept ist es also sehr wohl möglich, eine rechtsdemokratische Plattform mittelfristig parlamentarisch zu verankern. 

pro-NRW-Vorsitzender Rechtsanwalt Markus Beisicht

Als Nebeneffekt ist es uns darüber hinaus gelungen, locker in die staatliche Wahlkampffinanzierung zu gelangen. Der weitere nachhaltige Verbandsaufbau auf Landesebene ist demzufolge in den nächsten 5 Jahren finanziell abgesichert. Die Bäume wachsen jedoch sicherlich nicht in den Himmel. Der Aufbau einer erfolgreichen demokratischen Rechtspartei kann nicht in wenigen Monaten gelingen. Die Grünen haben es zum Beispiel erst beim dritten Landtagswahlantritt in Nordrhein-Westfalen geschafft, in den Landtag einzuziehen. Wir haben jetzt eine Basis geschaffen, die es uns ermöglicht, die nächsten Kommunal- und Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen noch erfolgreicher zu bestreiten.

Wie bewerten Sie das sicher nicht den Erwartungen entsprechende Kölner Wahlergebnis?

Dass wir in Leverkusen, Gelsenkirchen, Duisburg und auch in anderen Städten weitaus besser abgeschnitten haben als in Köln, ist überraschend. Köln wurde in diesen Wahlkampf aufgrund wichtiger Schwerpunktbildungen etwas vernachlässigt, und es ist uns nicht gelungen, allen Wählerinnen und Wählern klarzumachen, dass pro NRW das landespolitische Pendant von pro Köln ist. Auch in Köln sind punktuell immer noch sehr gute Ergebnisse eingefahren worden. Immerhin ist das Märchen, pro NRW sei ausschließlich in Köln stark, nun eindrucksvoll widerlegt worden.

Wie bewerten Sie die Ergebnisse in Ihren kommunalen Hochburgen insgesamt?

Wir konnten in unseren kommunalen Hochburgen die hervorragenden Ergebnisse der Kommunalwahlen im Regelfall wenigstens halten und teilweise wie in Gelsenkirchen sogar noch ausbauen. Der kommunale Wahlerfolg von pro NRW am 30. August 2009 war demzufolge keine Eintagsfliege, sondern wurde bei den Landtagswahlen noch einmal nachhaltig bestätigt. Wir können also insgesamt unter den gegebenen Umständen mit dem Wahlergebnis zufrieden sein. Aus dem Stand heraus auf Landesebene eines der besten Ergebnisse zu erzielen, die jemals in Nordrhein-Westfalen von Rechtsparteien bei Landtagswahlen errungen wurden, ist sicherlich ein Achtungserfolg. Diesen Achtungserfolg haben wir einer hoch motivierten Mitgliederschaft zu verdanken, die einen außerordentlich engagierten Wahlkampf geführt hat. Ich möchte die Gelegenheit noch einmal nutzen, mich bei allen Wahlhelfern, Mitgliedern, Aktivisten und Spendern für ihren phänomenalen Einsatz zu bedanken.

Wie geht es mit der Pro-Bewegung weiter?

Wie ich bereits ausgeführt habe, werden sich pro Köln und pro NRW zunächst auf den weiteren Aufbau von wahlkampffähigen Strukturen in Nordrhein-Westfalen konzentrieren und eine öffentlichkeitswirksame außerparlamentarische Oppositionsarbeit in diesem Bundesland leisten. Die alten Rechtsparteien haben in toto abgewirtschaftet und sind verbraucht. Der völlig unsinnige Wahlantritt der Republikaner in Nordrhein-Westfalen wird sicherlich zukünftige Gespräche mit dieser sich in Abwicklung befindlichen Partei nicht unbedingt erleichtern. Es gibt jedoch auch bei dieser Gruppierung honorige Persönlichkeiten, wie zum Beispiel den Mainzer Stadtrat Stritter oder die nordrhein-westfälischen Stadträte Schubeus, Krüger u.a. Mit solchen Personen kann es zukünftig eine Zusammenarbeit geben. Mein Ziel bleibt es, daran mitzuwirken, auch auf Bundesebene die Voraussetzungen für die Schaffung einer modernen, demokratischen rechtpopulistischen neuen Plattform zu schaffen.

Jedoch ist auch eins klar: Für Extremisten jedweder Couleur ist in einer solchen Plattform selbstverständlich kein Platz. Die NRW-Landtagswahl hat auch noch einmal eindrucksvoll bewiesen, dass NS-Nostalgiker aus der neonationalsozialistischen NPD um Crämer, Reitz & Co. glücklicherweise beim Wähler keinerlei Chance haben. Wir werden jedenfalls in der nordrhein-westfälischen Landes- und Kommunalpolitik als dezidiert islamkritische und freiheitliche Plattform am Ball bleiben und konsequent politische Alternativen zum multi-kulti-bewegten Linksblog in Nordrhein-Westfalen formulieren.